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Frist abgelaufen: Lula hat sich nicht gestellt

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Frist abgelaufen: Lula hat sich nicht gestellt

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Am Donnerstag hatte der Richter Sérgio Moro Haftbefehl gegen den wegen Korruption verurteilten Lula erlassen. Er sollte sich am Freitag bis 17 Uhr (22 Uhr MESZ) der Polizei in der südbrasilianischen Stadt Curitiba stellen. Zu diesem Termin ist Lula nicht erschienen. Er soll sich weiterhin im Sitz der Metallarbeitergewerkschaft in São Paulo aufhalten. Wie es jetzt weitergeht, ist unklar.

Um weiter auf freiem Fuß bleiben zu können, wandte er sich auch an Menschenrechtsausschuss der Vereinten Nationen. Seine Anwälte hatten dort am Freitag eine "einstweilige Verfügung" eingereicht. Dieser wird sich in den kommenden Tagen mit dem Antrag befassen.

Zuvor hatte die brasilianische Justiz für die Inhaftierung des ehemaligen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva gestimmt. Durch einen Antrag beim Obersten Gericht Brasiliens wollte er seiner Verhaftung entgehen, solange, bis im Berufungsverfahren über seine zwölfjährige Haftstrafe wegen Korruption entschieden wird. Doch das Gericht lehnte seinen Antrag mit 6:5 Richterstimmen ab.

Lula ist trotz seiner Verwicklung in den Korruptionsskandal um den staatlichen Ölkonzern "Petrobras" äußerst beliebt in der Bevölkerung. Bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Oktober will er erneut kandidieren. In Umfragen für die Wahl im Oktober liegt Lula mit rund 36 Prozent deutlich vor allen anderen Bewerbern. Im Falle einer rechtskräftigen Verurteilung kann Lula sich nicht als Kandidat zur Wahl aufstellen lassen.