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Rückzug nach Sao Paulo - Lula verweigert Haftantritt

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Rückzug nach Sao Paulo - Lula verweigert Haftantritt

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Brasiliens Ex-Präsident Lula da Silva will sich nicht stellen, um eine 12-jährige Haftstrafe wegen für Bestechung und Geldwäsche anzutreten. Ein Gericht hatte angeordnet, er solle sich bis Freitagabend im südbrasilianischen Curitiba der Polizei stellen.

Seine Anwälte argumentierten, ihnen sei keine Zeit gegeben worden, um alle Rechtsmittel auszuschöpfen. Lula stehen noch weitere Berufungsinstanzen gegen das Urteil offen, deshalb überraschte der sofortige Erlass eines Haftbefehls. Er warte ab, ob eine höhere Instanz den Haftantritt nicht doch in letzter Minute aufhebt.

Lula hat sich nach Sao Paulo zurückgezogen, in das Hauptquartier seiner Arbeiterpartei, wo seine politische Karriere als Gewerkschaftsführer begann. Hier kann er sich noch der Unterstützung duch seine Stahlarbeiter sicher sein. auch Ex Präsidentin Dilma Rousseff erschien zu seiner Unterstützung:

Dilma Rousseff: "Die, die von Straflosigkeit sprechen, die vergessen, dass es ganz oben an der Macht eine Bande gibt, die sich ungestraft mit ihren Taschen voller Geld frei bewegen können.”

Lulas Bewerbung für die Präsidentenwahl im Oktober steht in Frage, weil ein Gesetz es in zweiter Instanz Verurteilten bis acht Jahre nach dem Urteil verbietet, bei Wahlen anzutreten. Das Gesetz lässt aber auch einen Revisionsantrag zu, wenn gegen die Verurteilung noch Berufung in dritter und vierter Instanz eingelegt worden ist.

Den könnte Lula im August beim Obersten Wahlgericht stellen, wenn die Behörden die Einschreibung seiner Kandidatur ablehnen.

Ex-Präsident Lula sieht den Haftbefehl als Versuch, ihn um seine Kandidatur für die brasilianischen Präsidentschaftswahlen zu bringen. Die Unterstützer des wegen Betruges und Bestechlichkeit verurteilten meinen, Brasilien sei auf dem Weg, sich in eine Bananrepublik zu verwandeln.