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Nach Angriffen in Syrien: Schlagabtausch zwischen Westen und Russland bei der UNO

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Nach Angriffen in Syrien: Schlagabtausch zwischen Westen und Russland bei der UNO

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U.S. Navy Lt. j.g Matthew Daniels/Handout via REUTERS
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Als Reaktion auf den mutmaßlichen Giftgaseinsatz in Duma haben die USA, Frankreich und Großbritannien Militärschläge gegen Syrien durchgeführt. Laut dem US-Verteidigungsministerium war der Einsatz vorerst auf drei Militär- und Forschungseinrichtungen begrenzt. Diese Einrichtungen sollten den Angaben zufolge dazu gedient haben, chemische Kampfstoffe herzustellen.

In einer Rede an die Nation in Washington sagte US-Präsident Donald Trump, die Angriffe seien ein Vergeltungsschlag für den Einsatz von Giftgas durch Damaskus gegen das eigene Volk. Was in Duma passiert sei, habe nichts mit den „Taten eines Menschen zu tun“, so Trump wörtlich. „Es seien die Verbrechen eines Monsters.“

Syrien kritisierte den Angriff als Verstoß gegen das Völkerrecht. Russland droht mit Konsequenzen. Das russische Verteidigungsministerium erklärte, keine der abgefeuerten Raketen habe den russischen Luftraum rund um Tartus und Hmeymim verletzt. Russlands Präsident Wladimir Putin sprach sich dafür aus, eine Sondersitzung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen einzuberufen. Der Militärschlag stelle einen Bruch des Völkerrechts dar und sein Akt der Aggression gegen einen souveränen Staat, betonte Putin in einer Erklärung. Der mutmaßlich Giftgaseinsatz in Duma sei lediglich ein Vorwand der USA, Großbritanniens und Frankreichs gewesen.

Der syrischen Armee zufolge habe die Luftabwehr die meisten der von Amerikanern, Briten und Franzosen abgefeuerten Raketen abgefangen. Mehr als 110 Raketen seien auf Syrien abgeschossen worden. Diese hätten sich unter anderem gegen Ziele in der Hauptstadt Damaskus gerichtet, sagte ein Armeesprecher. Er berichtete, unter anderem eine Forschungseinrichtung nördlich von Damaskus sei angegriffen worden. Bei der Explosion dreier umgeleiteter Raketen seien drei Zivilisten verletzt worden, so ein syrischer Armeesprecher.

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Maria Sacharowa, die Sprecherin des russischen Außenministeriums, sagte, die Angriffe kämen zu einem Zeitpunkt, an dem es eine Möglichkeit für bleibenden Frieden in Syrien gegeben habe. Vor dem Militärschlag sprach sie sich dafür aus, miteinander zu reden und nicht zu versuchen, den Fall durch Gewalt zu lösen. Sie betonte, es gebe keine Beweise, dass es in Duma einen Giftgasangriff gegeben habe und warf den Amerikanern vor, die Medien zu benutzen, um die Maßnahmen in Syrien zu rechtfertigen.

Die britische Premierministerin Theresa May betonte in einer Ansprache, zum Einsatz der Streitkräfte habe es keine Alternative gegeben. Es handele sich um einen begrenzten und gezielten Schlag. Ziel sei laut May nicht, in den syrischen Bürgerkrieg einzugreifen oder Präsident Baschar al-Assad zu stürzen, sondern Syrien vom Einsatz chemischer Kampfstoffe abzuschrecken.

Frankreichs Emmanuel Macron sagte, am 7. April seien Dutzende Menschen in Duma durch den Einsatz chemischer Waffen umgekommen, er habe deshalb den Einsatz französischer Streitkräfte befohlen, so Macron. Frankreichs Verteidigungsministerin Florence Parly erläuterte, Russland sei vorher über den Einsatz in Kenntnis gesetzt worden. Man wolle keine Eskalation, so Parly. Einzelheiten des Angriffs sollen demnächst veröffentlicht werden, sagte sie. Gleichzeitig forderte Frankreich politische Bemühungen und eine Waffenruhe für Syrien.

Der Iran verurteilte den Militäreinsatz der Amerikaner, Briten und Franzosen. Es handele sich um einen Verstoß gegen die territoriale Integrität Syriens und gegen internationale Vorschriften, heißt es in einer Erlärung des Außenministeriums.

Bei dem vermeintlichen Giftgasangriff sollen in der Stadt Duma in der Region Ost-Ghouta am 7. April mindestens 42 Menschen getötet worden sein. Syrien und Russland bestreiten, dass in Duma chemische Waffen zum Einsatz kamen.