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Syrien-Schlag: Europapolitiker greifen Macron an

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Syrien-Schlag: Europapolitiker greifen Macron an

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Die gemeinsame Syrien-Offensive der USA, Frankreichs und Großbritanniens hat einmal mehr unterstrichen, wie begrenzt handlungsfähig die EU auf internationaler Bühne ist. Mit seinem selbstbewussten Kurs mache der französische Präsident Emmanuel Macron die Sache nicht besser, so der Vorwurf einiger Abgeordneter im Straßburger Europaparlament.

Die portugiesische Politikerin Marisa Matias (Bloco de Esquerda, „Linksblock“) sagte: „Die Union hat kein Gewicht! Mit ihrer Aktion in Syrien – die ohne Absprache mit der EU erfolgte – tragen die Westmächte zu dieser Bedeutungslosigkeit noch bei. Die EU spielt eine wichtige humanitäre Rolle, doch sie muss auch eine aktive Rolle bei der Suche nach politischen Lösungen einnehmen.“

Man habe im „Sinne der internationalen Gemeinschaft“ gehandelt, so Macrons Konter. Der Fraktionschef der Liberalen, Guy Verhofstadt, machte sich erneut für die Gründung einer EU-Armee stark.

„Dieser Militäreinsatz zeigt unsere Schwäche. Frankreich greift ein, das Vereinigte Königreich schießt Raketen ab – und nicht die Europäische Union. 65 Jahre nachdem das französische Parlament die Europäische Verteidigungsgemeinschaft torpediert hat, müssen wir feststellen, dass es noch immer keine europäische Armee gibt“, sagte der Belgier in Straßburg.

Frankreich hatte 1954 das Projekt einer Europa-Armee zum Scheitern gebracht – aus Angst um die eigene Souveränität. Heute sieht das anders aus: Staatschef Macron fordert eine EU-Eingreiftruppe und ein gemeinsames Verteidigungsbudget.