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Nur zwei Tage - Senatspräsidentin soll Regierung bilden

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Nur zwei Tage - Senatspräsidentin soll Regierung bilden

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Nach zwei erfolglosen Versuchen seit Anfang März, in Rom eine neue Regierung zu bilden, sucht Italiens Präsident Sergio Mattarella nach einem Ausweg aus der Pattsituation. Er hat Senatspräsidentin und Forza Italia Politikerin Elisabetta Alberti Casellati um Vermittlung zwischen den Parteien und den Versuch einer Regierungsbildung gebeten. Italienische Medien berichten, Mattarella habe die Hoffnung, dass die populistische Fünf-Sterne-Bewegung ihre Vetopolitik gegen Forza Italia Gründer Silvio Berlusconi beende.

"Ich werde diesen Auftrag im gleichen Geist des Dienens ausführen wie ich das auch in den letzten Wochen als Senatspräsidentin getan habe. Sie werden über die Sitzungen und ihre Themen, die sehr bald stattfinden werden, informiert."

Zwei Tage hat die Berlusconi-Vertraute für die Sondierungen bekommen. Mattarella erwartet von der Mitte-Rechts Politikerin, das sie schon Freitag ein Regierungsteam vorstellt.

Der Vorstoß des italienischen Staatspräsidenten kommt in einer politisch verfahrenen Situation: Weder Luigi Di Maio von der 5 Sterne Bewegung noch Matteo Salvini, Parteichef der Lega, können allein die Regierung bilden - Anspruch erheben aber beide. Die 5 Sterne lehnen allerdings eine Beteiligung von Silvio Berlusconi kategorisch ab. Sollte die Rechtsgruppierung auf Berlusconi bestehen, droht die Anti-Establishment Bewegung der 5 Sterne mit dem Ende der Gespräche und einer Öffnug zu den Linken. Italien wäre keinen Schritt weiter.