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Wegen Südtirol: Wien brüskiert Rom

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Wegen Südtirol: Wien brüskiert Rom

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Rom ist verärgert über Wien, und zwar wieder wegen Südtirol. Eine Klausel im österreichischen Konsulargesetz - veröffentlicht auf der Homepage des Parlaments und mittlerweile wieder gelöscht - sah vor, dass deutsch- und ladinischsprachige Südtiroler künftig die Möglichkeit haben sollen, zwischen dem österreichischen und dem italienischen Konsulat zu wählen, wenn sie im Ausland sind. Eigentlich ist es nur so, dass EU-Bürger sich an eine andere Botschaft wenden können, wenn das eigene Land nicht durch eine Botschaft vertreten ist. Wien wollte nun den Südtirolern anbieten, sich auf alle Fälle an die österreichische Botschaft wenden zu können, auch wenn es eine italienische gibt.

Italien vor den Kopf gestoßen

Die italienische Regierung war nicht einmal über diesen Plan informiert worden.

Die Klausel widerspreche EU-Recht, sagte Italiens Außenminister Angelino Alfano. "Sie ist außerdem absolut nicht im Einklang mit der Kooperation, die zwischen europäischen Ländern bestehen sollte", schrieb Alfano in einer vom Außenministerium in Rom veröffentlichten Pressemitteilung. Daher habe er den italienischen Botschafter in Wien beauftragt, bei der österreichischen Regierung offiziellen Protest gegen die Klausel einzureichen, so Alfano.

Alfano: Italien vor den Kopf gestoßen