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Oppositionsführer Paschinjan droht mit weiteren Massenprotesten

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Oppositionsführer Paschinjan droht mit weiteren Massenprotesten

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In der Südkaukasusrepublik Armenien hat Oppositonsführer Nikol Paschinjan mit neuen Massenprotesten gedroht, sollte am Dienstag die Abstimmung über einen Regierungschef im Parlament scheitern. Paschinjan hofft, dass er selbst zum Ministerpräsidenten gewählt wird.

Im Hotel Marriott in der Hauptstadt Eriwan hielt er eine Pressekonferenz. Er sagte, es sei nie nur um den Rücktritt von Ministerpräsident Sersch Sargsjan gegangen: "Unsere Bewegung hat sich nie gegen eine Person gerichtet, sondern gegen das System, - ein korruptes System, ein unfaires System, ein gesetzloses System. Wir werden nicht ruhen, bevor wir nicht wirkliche Veränderung in Armenien sehen."

Regierungsgegner demonstrieren seit dem 13. April gegen Korruption und Vetternwirtschaft in der Ex-Sowjetrepublik. Ministerpräsident Sersch Sargsjan war deshalb zurückgetreten.

Greg Grigorjan, Vertreter der Gruppe "Lehnt Sersch ab" erklärte: "Der Rücktritt von Sersch Sargsjan reicht nicht, damit sich in Armenien wirklich etwas verändert. Das sind nicht nur Demonstrationen, sondern das ist ein Erwachen. Das Volk fordert Freiheit und eine offene und transparente Regierung."

Der kommissarische Ministerpräsident Karen Karapetjan sagte ein Treffen mit Paschinjan ab. Karapetjan nehme an keinem Gespräch teil, bei dem Journalisten anwesend seien, teilte die Regierung mit.

Der russische Präsident Wladimir Putin rief dazu auf, dass die Regierungskrise im Rahmen der Verfassung gelöst werde. Russland ist militärische Schutzmacht und ein enger wirtschaftlicher Partner Armeniens.