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EU-Haushalt: Kürzungen im Kohesions-Fonds befürchtet

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EU-Haushalt: Kürzungen im Kohesions-Fonds befürchtet

EU-Haushalt: Kürzungen im Kohesions-Fonds befürchtet
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Brüssel über einen Kanal zu erreichen, ist nicht gerade üblich, wird aber immer populärer.

Vor kurzem wurde ein neuer Kreuzfahrt-Terminal eingeweiht, der bis 2030 bis zu 35.000 Passagiere abfertigen soll.

Geschätzter Umsatz für die Stadt: fünf Millionen Euro pro Jahr.

Etwa die Hälfte der sechs Millionen Euro Entwicklungskosten kamen vom EU-Fonds für regionale Entwicklung.

"Europa hat uns geholfen, unseren Binnenhafen in die Stadt zu integrieren und gleichzeitig eine neue Einnahmequelle zu schaffen", sagt der stellvertretende Hafen-Chef Philippe Matthis. "Dank dieser Investition ist Brüssel nun Teil des Flusstourismus in Belgien."

Projekte wie dieses werden womöglich künftig nicht mehr unterstützt.

Der Brexit führt zu Mindereinnahmen von 13 Milliarden Euro pro Jahr, und vor allem im Kohesionsfonds, durch den regionale wirtschaftliche Ungleichheiten ausgeglichen werden sollen, werden Kürzugen befürchtet.

Derzeit macht der Kohesionsfonds etwa ein Drittel des gesamten EU-Haushalts aus (351.8 Milliarden von mehr als tausend Milliarden).

Das meiste geht in die Staaten Osteuropas, aber Spanien und Italien wollen ebenfalls berücksichtigt werden, um besser die Jugendarbeitslosigkeit zu bekämpfen.

"Regionale Unterschiede sind nicht geringer geworden", meint dieser italienischer Experte. "Im Gegenteil. In einigen Gegenden im Süden und Westen Europas wurden sie größer."

Neuerdings wird gefordert, die Vergabe zu verbinden mit der Rechtstaatlichkeit - ein klarer Seitenhieb auf Polen und Ungarn.

Doch Experten warnen davor.

"EU-Fonds dienen nicht den Regierungen, sondern der Bevölkerung. Gerade in Europa-skeptischen Ländern wäre eine solche Vergabepraxis ein Bumerang", meint Raphael Hanoteaux, Analyst bei BankWatch, das Investitionen von öffentlichen Finanzierern verfolgt.

Unsere Korrespondentin sagt: "Zu erwarten sind harte Verhandlungen über die nationalen Beiträge. Angesichts hoher Ausgaben für Verteidigung und Migration, müssen die Mitgliedstaaten tief in die Tasche greifen, wenn sie das Niveau beim Kohesions-Fonds erhalten wollen."