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Tausende protestieren erneut in Armenien - Nächster Wahlversuch am 8. Mai

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Tausende protestieren erneut in Armenien - Nächster Wahlversuch am 8. Mai

Tausende protestieren erneut in Armenien - Nächster Wahlversuch am 8. Mai
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REUTERS/Gleb Garanich
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Die Opposition hatte es schon im Voraus angekündigt: Neue Massenproteste haben die armenische Hauptstadt Eriwan lahmgelegt. Am Tag, nach dem der Oppositionelle Nikol Paschinjan nicht vom Parlament zum Ministerpräsidenten gewählt wurde.

Zehntausende Demonstranten blockierten die Straßen und zogen durch die Stadt. Läden blieben geschlossen, einige öffentliche Verkehrsmittel fuhren nicht. Auch das Personal des Flughafens in Eriwan streikte, so Medienberichte. Ziel der Opposition: Das Land zum Stillstand bringen und weiter demonstrieren.

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Neue Proteste in Eriwan: Oppositionsführer Nikol Paschinjan hatte zum "zivilen Ungehorsam" aufgerufen.REUTERS/Gleb Garanich

Am 8. Mai soll wieder gewählt werden

Auch im Parlament boykottierten Abgeordnete Sitzungen. Hier war am Dienstag Paschinjans Wahl zum Regierungschef gescheitert, er erhielt nur 45 der 105 Stimmen.

Ein zweiter Wahlversuch findet nun am 8. Mai statt, so der Parlamentschef Ara Bablojan am Mittwoch in Eriwan. Sollte auch dieser scheitern, so kommt es nach der Verfassung des Landes zu einer Neuwahl.

Die Mehrheit im Parlament hält die Republikanische Partei. Paschinjan war der einzige Bewerber für das Amt. Der Oppositionsführer hatte nach seiner Niederlage zum "zivilen Ungehorsam" aufgerufen.

Seit mehreren Wochen herrscht in dem Land im Südkaukasus mit rund drei Millionen Einwohnern eine politische Krise. Ministerpräsident Sersch Sargsjan wurde Ende April zum Rücktritt gezwungen. Die Demonstranten protestieren gegen Korruption und Vetternwirtschaft in der Führung. Sie machen die Republikanische Partei außerdem für die Armut im Land verantwortlich.

In Berlin hat sich ein Sprecher des Auswärtigen Amtes zu der Situation in Armenien geäußert. Man rufe zur Besonnenheit auf. Die Beteiligten sollten sich in einem breiten Dialog aussprechen und Lösungen finden, um eine Regierung zu bilden, die die Interessen aller Armenier vertritt. Außerdem sei wichtig, dass sich sowohl die Opposition als auch die bisherige Regierungspartei zu einer verfassungsmäßigen Ordnung bekennen.