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Atom-Deal: Worum geht's und was stört Trump? Ein Überblick

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Atom-Deal: Worum geht's und was stört Trump? Ein Überblick

Atom-Deal: Worum geht's und was stört Trump? Ein Überblick
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Der Atomdeal ist in Gefahr und damit nach Meinung vieler Politiker auch die Lage im Nahen Osten und die Sicherheit der Europäer. Worum es beim Nukleardeal geht – ein Überblick.

14. Juli 2015. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini tritt in Wien ans Mikrofon und sagt: "Heute ist ein historischer Tag. Es ist uns eine große Ehre, zu verkünden, dass wir uns auf ein Abkommen geeinigt haben."

Historisches Abkommen

Der Atomdeal steht. Nach einem diplomatischen Marathonlauf haben sich die fünf UN-Vetomächte USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich plus Deutschland mit dem Iran auf einen Vertrag geeinigt. Er hält fest, dass der Iran zwar Nuklearenergie nutzen darf, aber nur so eingeschränkt, dass damit keine Waffen hergestellt werden können.

Vorausgegangen waren jahrelange Verhandlungen, die immer wieder ins Stocken gerieten. 2013 brachte die Wahl des Reformers Hassan Rohani zum neuen iranischen Staatschef Bewegung in die Gespräche – angetrieben vor allem von den USA und den sogenannten EU-3: Deutschland, Frankreich und dem Großbritannien.

Strafmaßnahmen gegen Tehran werden abgebaut

Mit dem Abkommen von Wien verpflichtete sich der Westen, Sanktionen gegen den Iran schrittweise aufzuheben. Für die Europäer ist der Vertrag nach wie vor ein diplomatischer Erfolg und notwendig, um die Gefahr eines Krieges im Nahen Osten möglichst klein zu halten.

Darf der Iran noch Uran anreichern?

Teheran versicherte mit seiner Unterschrift, seine Atom-Aktivitäten bis zu 25 Jahre lang drastisch herunterzufahren. Für 15 Jahre muss es seine Vorräte an angereichertem Uran um 98 Prozent reduzieren.

Das radioaktive Material darf in diesem Zeitraum nur auf 3,67 Prozent angereichert werden. Für eine Atombombe sind 90 Prozent nötig. In den ersten zehn Jahren nach Vertragsschluss müssen zudem zwei Drittel der zur Urananreicherung nötigen Zentrifugen im Iran stillgelegt werden.

Mit diesen und weiteren Maßnahmen soll sichergestellt werden, dass die islamische Republik Atomenergie lediglich zivil nutzen kann. Dies wird regelmäßig kontrolliert – von Experten der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA. Ihr zufolge hält sich der Iran an den Vertrag.

"Worst deal ever"

Ein Vertrag, den Donald Trump schon vor seiner Amtseinführung als "worst deal ever", schlechtesten Deal aller Zeiten, bezeichnet hat. Der US-Präsident ist der Meinung, dass die Laufzeit des Atomabkommens zu kurz, seine Kontrolle zu lax ist.

Er kritisiert außerdem, dass Teherans Rolle als Unruhestifter im Nahen Osten und das iranische Raketenprogramm im Vertrag keine Beachtung finden. Er drängt deshalb schon lange auf die Überarbeitung des Abkommens.