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Trump steigt aus Atomdeal mit Iran aus, verschärft Sanktionen

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Trump steigt aus Atomdeal mit Iran aus, verschärft Sanktionen

US-Präsident Donald Trump wird heute seine Iran-Entscheidung verkünden
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REUTERS/Kevin Lamarque
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US-Präsident Donald Trump will die Sanktionen gegen den Iran nicht weiter aussetzen. Mit dieser Entscheidung treten die USA de facto aus dem Atomabkommen mit der Islamischen Republik aus.

Trump stellte die Möglichkeit eines neuen Deals mit dem Iran in Aussicht.

Irans Präsident Hassan Ruhani sagte, die bevostehenden Sanktionen stellten für den Iran kein Problem dar. Man habe sich auf diese Situation bereits vorbereitet, wolle aber an dem Abkommen festhalten. Die iranische Bevölkerung habe alle, was sie brauche.

Allerdings sagte Ruhani auch, man sei bereit das Atomprogramm wieder zu starten, könne das Abkommen nicht gerettet werden.

Europäische Staats- und Regierungschefs und Russland bedauern die Entscheidung.

Zahlreiche Experten hatten bereits erwartet, dass Trump das Atomabkommen brechen werde. Schon bevor er als Präsident vereidigt wurde, nannte er die Übereinkunft den „schlechtesten Deal aller Zeiten“. Der Ausstieg aus dem Abkommen war auch eines seiner Wahlversprechen gewesen.

Die Auswirkungen der Abkehr der USA von der Vereinbarung sind noch unklar, aber Analysten haben davor gewarnt, dass der Beschluss anderen Nationen - insbesondere Nordkorea - eine negative Botschaft über die Verlässlichkeit der USA als Verhandlungspartner übermitteln könnte.

Die EU wird an dem Atomabkommen (JCPoA) mit dem Iran festhalten, vorausgesetzt Teheran hält sich an alle Bedingungen. Das bestätigte die EU-Außenbeauftrage Federica Mogherini.

Zuvor wurde bereits mitgeteilt, es werde " intensiv daran gearbeitet, die Voraussetzungen für die Aufrechterhaltung und Umsetzung des Wiener Nuklearabkommens zu schaffen."

"Wir werden das JCPoA umsetzen, solange der Iran seinen JCPoA-Verpflichtungen nachkommt. Wir stehen seit Wochen in engem Kontakt mit den E3-Partnern - von der Arbeitsebene bis zu den Außenministern. Auch in den nächsten Tagen wird es wichtig sein, mit allen Seiten in Kontakt zu bleiben, um eine unkontrollierte Eskalation zu verhindern."

Worum es bei dem Atomdeal geht und was Donald Trump stört, lesen Sie hier.