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Irans Atomdeal: Die Rolle der EU

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Irans Atomdeal: Die Rolle der EU

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REUTERS/Yves Herman/Pool
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Irans Außenminister Mohammad Javad Zarif zu Besuch in Brüssel, Werben für ein gutes Verhältnis zu Europa: Der Streit um neue Sanktionen betrifft nicht nur die Beziehungen zwischen Iran und den USA, nein, er belastet auch die Beziehungen zwischen Europa und Amerikas Regierung. Mehrere europäische Regierungen haben Kritik an den Sanktionsplänen der USA geäußert. Für den Iran bedeutet das eine Chance, die der Minister jetzt in Brüssel nutzen will. Doch mehrere europäische Diplomaten haben Zweifel geäußert, dass das Atomabkommen Bestand haben kann, wenn die USA ihre Sanktionen in Kraft setzen.

"Er ist eines der Aushängeschilder, einer der wenigen großen Erfolge der EU-Diplomatie", erklärt Steven Blockmans von Centre for European Policy Studies die Anstrengungen der Europapolitiker. "Das soll nicht aufgegeben werden. Außerdem ist die EU aufgrund eigener Regeln und Verantwortung gegenüber internationalem Recht und länderübergreifender Politik verpflichtet, sich an den Deal zu halten. Und dann gibt es natürlich die Versprechen gegenüber dem Iran und europäischen Unternehmen, wirtschaftliche Vorteile aus dem Abkommen zu ziehen."

Einem Vertreter der EU zufolge soll die Frage, ob man den Atomdeal aufrechterhält, am Mittwoch auf dem Westbalkangipfel in Bulgarien entschieden werden. Wie das ausgeht, wird wohl nicht so bald bekannt gegeben.