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Staatsoberhaupt Mattarella entscheidet über Regierungsauftrag

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Staatsoberhaupt Mattarella entscheidet über Regierungsauftrag

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Bei der Regierungsbildung in Italien ist jetzt Präsident Sergio Mattarella am Zug. Die Spitzen der Rechtspartei Lega und der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung hatten angekündigt, dem Staatsoberhaupt zu Wochenbeginn ihr Programm und den Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten vorzulegen. Lega-Chef Matteo Salvini nahm alle Beteiligten in die Pflicht:

Salvini: „Wir haben schon etwas gemacht, was es in Italien noch nie gegeben hat: Wir haben ein Programm aufgestellt, Punkt für Punkt, nach dem in den kommenden Monaten gehandelt wird. Wenn die Regierung steht und jemand das Programm nicht respektiert, wird alles zusammenbrechen.“

Zuvor hatten die beiden designierten Regierungsparteien die Zustimmung ihrer Anhänger für das Programm eingeholt. Als Ministerpräsident ist der Jurist Giuseppe Conte im Gespräch, der der Fünf-Sterne-Bewegung nahesteht. Salvini dürfte italienischen Medien zufolge das Innenresort übernehmen, Fünf-Sterne-Spitzenkandidat Luigi di Maio ist als Wirtschaftsminister im Gespräch.