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Baskische Partei will gegen Rajoy stimmen - damit wird Abwahl wahrscheinlich

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Baskische Partei will gegen Rajoy stimmen - damit wird Abwahl wahrscheinlich

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In Spanien debattiert das Parlament einen Misstrauensantrag gegen Ministerpräsident Mariano Rajoy. Die Sozialisten hatten den Antrag eingebracht, nachdem mehrere Mitglieder der regierenden Volkspartei wegen Korruption verurteilt worden waren.

An diesem Donnerstag haben die baskischen Nationalisten entschieden, dass sie gegen Rajoy stimmen werden - damit wird die Abwahl des Regierungschefs wahrscheinlich.

Mariano Rajoy warf den Sozialisten vor, dass ihr Antrag nicht glaubwürdig sei. "Sie müssen eine bessere Rechtfertigung finden, denn niemand glaubt diese Märchen von einem Spanien der Finsternis, mit denen sie rechtfertigen wollen, wofür es keine Rechtfertigung gibt. Spanien hat Probleme wie jedes andere Land auch. Aber dank der Anstrengungen der Spanier aber auch der Politik meiner Partei und der Regierung ist die Situation weit besser als zu ihrer Regierungszeit."

Pedro Sanchez, der Vorsitzende der Sozialisten, sagte, Rajoy weigere sich, die Realität anzuerkennen, und forderte ihn zum sofortigen Rücktritt auf. "Sind Sie bereit, hier und jetzt zurückzutreten?", so Sanchez. "Treten Sie zurück, damit all dies ein Ende hat und Sie das Amt durch ihren eigenen Entschlusss aufgeben können. Werden Sie zurücktreten, Herr Rajoy, oder werden Sie an Ihrem Amt festhalten, die Demkratie schwächen und das Amt des Ministerpräsidenten entwerten? Meine Damen und Herren, formal stellt die Sozialistische Partei diesen Misstrauensantrag, aber formuliert wurde er von der Demokratie selbst, und diese nimmt Schaden an der Halsstarrigkeit des Ministerpräsidenten, der bis zum bitteren Ende an seinem Amt festhält."

Die Debatte wird am Freitag fortgesetzt und im Anschluss soll die Abstimmung stattfinden.