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180 Mal "Sí": Rajoy abgewählt, Sánchez regiert Spanien

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180 Mal "Sí": Rajoy abgewählt, Sánchez regiert Spanien

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REUTERS/Sergio Perez
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Das spanische Parlament hat dem Misstrauensantrag gegen den konservativen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy mehrheitlich zugestimmt. 180 Abgeordnete schlossen sich dem Antrag der Sozialisten an, 169 stimmten dagegen, es gab eine Enthaltung.

Neuer Ministerpräsident und Rajoy-Nachfolger ist der Sozialist Pedro Sanchez. Die Linkspartei Podemos sowie mehrere Regionalparteien unterstützten den Antrag der Sozialisten. Es ist das erste Mal, dass in Spanien ein Misstrauensantrag durchkommt. Seit dem Ende der Diktatur 1975 hatte es drei derartige Abstimmungen gegeben.

Mariano Rajoy hatte bereits im Vorfeld des Votums seine Niederlage eingestanden. Er sagte, sei ihm eine Ehre gewesen, Spanien als Ministerpräsident gedient zu haben. Zugleich zog er die Stabilität der künftigen Regierung von Pedro Sanchez in Zweifel. Die Sozialisten verfügen im Parlament nur über 84 der insgesamt 350 Sitze.

Rajoy führte seit Herbst 2016 eine Minderheitsregierung, er war unter anderem wegen Korruptionsermittlungen gegen frühere Parteigenossen sowie den Umgang mit der Katalonien-Frage in die Kritik geraten. Vergangene Woche war seine Partido Popular zu einer Geldbuße in Höhe von 245 000 Euro verurteilt. Einen Rücktritt hatte Rajoy, der den Vorsitz der Partei innehat, abgelehnt.

Sein Nachfolger Pedro Sanchez ließ durchblicken, baldige Neuwahlen anzustreben.