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Merkels Fragestunde: mehr Europa und Japan statt Russland und USA

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Merkels Fragestunde: mehr Europa und Japan statt Russland und USA

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Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich den Fragen des Parlaments gestellt. Das Format der Aussprache ist ein Novum, eine Minute hat jeder Fragesteller, die Kanzlerin soll sich ebenfalls auf eine Antwort von einer Minute beschränken.

Dominierendes Thema: der kommende G7-Gipfel der Industriestaaten in Kanada. Über Frauenrechte wird dort gesprochen, über künstliche Intelligenz und Entwicklungshilfe, über die Verschmutzung der Meere (in größerer Runde mit Gästen aus Nicht-G7-Staaten), vor allem aber auch über die Wirtschaft. Gerade beim Thema Wirtschaft kracht es derzeit zwischen Deutschland und den USA. Die Strafzölle sind eines der Themen, die Merkel mit US-Präsident Donald Trump besprechen will. Ein weiteres ist das Verhalten der USA gegenüber dem Iran, mit dem Deutschlands Regierung nicht ganz einverstanden ist. Die USA schätze man aber dennoch als Land der Demokratie, so Merkel:

"Ich glaube, dass das Wertefundament der Vereinigten Staaten von Amerika, auch, wenn wir ansonsten eine Vielzahl von Differenzen im Moment haben, das ist, was auch uns eigen ist. Deshalb glaube ich nicht, dass wir so hart urteilen sollten. Aber ich habe letztes Jahr nach dem Nato-Gipfel auch gesagt, ein Stückweit werden wir uns mehr um uns selbst kümmern müssen als Europäer."

Mehr Europa, das bedeutet vor allem mehr Selbstbewusstsein vor allem im Zusammenspiel von Frankreich und Deutschland gegenüber den traditionellen Großmächten. Und es bedeutet mehr Japan. Mit diesem Land sieht die Kanzlerin besonders viele Überschneidungen im derzeitigen Verständnis der Weltpolitik.

Noch größere Differenzen als mit den USA derzeit hat es im Rahmen der G7 mit Russland gegeben. Das Land darf in der exklusiven Runde der Industriestaaten nicht mehr mitspielen. Russland wurde die Teilnahme an der zeitweise zu G8 angewachsenen Runde wegen der Ukraine-Krise versagt; Merkel, sonst an diesem Tag keine Freundin deutlicher Worte, sieht die Entscheidung weiterhin als alternativlos:

"Die Annexion der Krim ist ein flagranter Bruch des Völkerrechts gewesen und deshalb ist der Ausschluss Russlands aus dem G8-Format unvermeidbar gewesen. Wir haben aber entgegen dem, was Sie immer versuchen zu sagen, die Gesprächsfäden nicht abgebrochen."

Ohne Deutschland wären die Gespräche gar nicht aufrechterhalten worden, gab sich Merkel selbstbewusst. Sie verweist dabei auf die Verhandlungen zum Thema Ostukraine. Frankreich und Deutschland wollen diese demnächst wieder aufleben lassen, gemeinsam mit Russland und der Ukraine.