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Reformen in Jordanien: "Wie lange werden die Bürger dies ertragen?"

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Reformen in Jordanien: "Wie lange werden die Bürger dies ertragen?"

Reformen in Jordanien: "Wie lange werden die Bürger dies ertragen?"
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Viele Jordanier gehen auf die Straße – sie sehen ihren Lebensstandard in Gefahr. Jordanien musste 2016 Kredit beim Internationalen Währungsfonds (IWF) aufnehmen.

Dafür hat sich das Land dazu verpflichtet, die Staatsschulden durch Reformen zu senken. Ein kritisiertes Steuergesetz und höhere Preise sind Teil dieser Wirtschaftsreformen.

Eyad Mkheimar, ein Lebensmittelhändler in Amman, gibt der Regierung Schuld am Schwund seines Lagerbestands, weil er weiß, dass er die Waren in absehbarer Zeit nicht ersetzen kann. Er sagt, die Preispolitik der Regierung habe es unmöglich gemacht, mit den Ausgaben Schritt zu halten.

Eyad Mkheimar, Lebensmittelhändler:

"Die Regierung hebt mit ihrer gescheiterten Politik die Preise an ohne echte Analysen. Sie kümmert sich nur darum, die Schulden oder den Staatshaushalt zu reduzieren. Wie lange werden die Bürger in der Lage sein, dies zu ertragen? Ich habe dieses Geschäft seit zehn Jahren, in ein paar Monaten werde ich zu Hause rumsitzen."

MEHR STEUERN FÜR WENIGER STAATSSCHULDEN

Die Steuererhöhungs-Pläne der Regierung sind Teil des Reformpakets des Internationalen Währungsfonds, das darauf abzielt, die Schulden des Landes von 37 Milliarden Dollar (31 Milliarden Euro) zu verringern.

Für eine Steuerreform liegen einschneidende Pläne auf dem Tisch:

- sie könnte den Anteil der Bürger erhöhen, die besteuert werden

- Wesentlich niedrigere Einkommen würden steuerpflichtig

- Steuerbefreiungen sollen wegfallen

Die Demonstranten - viele von ihnen Studenten, Berufseinsteiger und junge Arbeiter - beklagen, dass sie in Jordaniens schlingernder Wirtschaft Schwierigkeiten haben, ihre Rechnungen zu bezahlen, Arbeit zu finden oder eine Zukunft aufzubauen.

Das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf in Jordanien wurde 2016 zuletzt auf 3.258,50 US-Dollar (2.785,48 Euro) geschätzt – pro Jahr. Das entspricht gut einem Viertel (26 Prozent) des weltweiten Durchschnitts. Der Betrag ging im vergangenen Jahrzehnt um rund 1/7 zurück (13,6%). Wirtschaftswachstum (des BIP 2017 2%) und Inflation (April 2018 4,6 %) sind einigermaßen im grünen Bereich, die Arbeitslosigkeit ist hoch (1. Quartal 2018 18.4%).

DREIJAHRESPLAN

Jordanien und der IWF haben einen Dreijahresplan vereinbart. Laut Regierung sollen die Reformen die soziale Ungleichheit verringern, da sie Besserverdienenden stärker belasteten.

Zuletzt waren 2012 Unruhen ausgebrochen, als der IWF höhere Benzinpreise vorschlug.

ZUFLUCHTSORT

Seit 2011 in Syrien der Krieg ausbrach, haben viele Menschen das Land verlassen, ein Großteil floh in benachbarte Länder. Nach Angaben der Regierung leben in Jordanien 1,4 Millionen Syrer. Das sind etwa 15 Prozent der gesamten Bevölkerung.

Zusätzlich ist Jordanien seit langem durch Migration aus Palästina und dem Irak belastet. Die Folgen sind vor allem auf dem Arbeitsmarkt, dem Wohnungsmarkt und in den öffentlichen Haushalten zu spüren.

su