Eilmeldung

Eilmeldung

11 Ministerinnen, 6 Minister: Neue Regierung in Spanien vereidigt

Sie lesen gerade:

11 Ministerinnen, 6 Minister: Neue Regierung in Spanien vereidigt

11 Ministerinnen, 6 Minister: Neue Regierung in Spanien vereidigt
Schriftgrösse Aa Aa

Spanien hat eine neue Regierung. Fünf Tage nach der Amtsübernahme des Sozialisten Pedro Sanchéz wurde sein Kabinett von Könige Felipe vereidigt. Elf von 17 Ministerposten werden von Frauen besetzt. Damit sind die Ministerinnen erstmals in der Geschichte des Landes in der Mehrzahl.

Carmen Calvo, die in der sozialistischen Regierung von José Luis Rodríguez Zapatero (2004-2011) Kulturministerin war, ist nun stellvertretende Regierungschefin und übernimmt gleichzeitig das neue Ministerium für Gleichberechtigung.

Sie hatte jüngst Gewalt gegen Frauen als "Spaniens größtes Problem" bezeichnet. Dass in Madrid Gleichstellung künftig großgeschrieben werden soll, zeigt auch eine Textänderung des Amtseids: Neben Ministern ist nun auch von Ministerinnen die Rede.

Für ein starkes Europa

Neuer Außenminister ist mit Josep Borrell ein Verfechter eines geeinten Europas. Der 71-Jährige war von 2004 bis 2007 EU-Parlamentspräsident. Borell kommt aus Katalonien, hat aber gegen die Unabhängigkeit der Region protestiert.

Nadia Calviño, bisher Generaldirektorin für den EU-Haushalt in Brüssel, leitet das Wirtschaftsministerium.

Kritik gab es vom Linksbündnis Unidos Podemos, das als Gegenleistung für seine Stimmen beim Misstrauensvotum auf einige wichtige Posten in der Regierung gehofft hatte. Sánchez hat hingegen keinen einzigen Politiker der Allianz in sein Kabinett geholt. Die Regierung sei so viel schwächer als in einer Koalition, warnte Podemos-Sprecherin Noelia Vera. "Wir garantieren unsere Unterstützung nicht."

Baldige Neuwahlen erwartet

Der 46-jährige Sánchez nominierte vor allem enge Vertraute aus den Reihen der Sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE) sowie unabhängige Experten, darunter den Astronauten Pedro Duque als Wissenschaftsminister und den Journalisten und Autor Màxim Huerta als Chef des Kulturressorts.

Ob Sánchez plant, die Legislaturperiode bis 2020 zu Ende zu führen, war unklar. Zuvor hatte er angekündigt, in absehbarer Zeit Neuwahlen ausrufen zu wollen. Die PSOE verfügt im spanischen Parlament nur über 84 der 350 Sitze.