Sollten die Kommune und das Land Nordrhein-Westfalen keine andere Lösung bieten, muss ab Januar 2019 ein Diesel-Fahrverbot in Aachen gelten.
WERBUNGDie Stadt Aachen muss sich ab dem kommenden Jahr auf ein Diesel-Fahrverbot einstellen. Sollten das Land NRW und die Kommune bis dahin keine andere Lösung finden, wie das gefährliche Stickstoffdioxid in der Stadt begrenzt werden kann, muss in Aachen ab dem ersten Januar 2019 ein Fahrverbot in Kraft treten. Das hat das dort ansässige Verwaltungsgericht entschieden. Wie eine Aachener Journalistin auf Twitter schreibt, will die Kommune aber offenbar dagegen Berufung einlegen.
Der EU-Grenzwert für Stickstoffdioxid muss eigentlich seit 2010 eingehalten werden. In vielen Städten, wie auch in Aachen, wird dieser Wert aber überschritten. Das Land Nordrhein-Westfalen und die Kommune haben sich zwar schon Maßnahmen dagegen überlegt. Der Plan ist allerdings, dass der Grenzwert erst 2025 endgültig eingehalten wird. Zu spät, heißt es vom Verwaltungsgericht, man habe jahrelang Zeit gehabt.
Das Gerichts-Urteil gilt als richtungsweisend, da in anderen Städten ähnliche Klagen vorliegen. Geklagt hatte die Deutsche Umwelthilfe (DUH). Sie fordert, dass die Grenzwerte eingehalten werden.
Sollte es zu dem Fahrverbot kommen, müssen sich Land und Kommune an der Grundsatzentscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig orientieren. Dieses hatte Diesel-Fahrverbote prinzipiell für zulässig erklärt.
Als einzige Stadt Deutschlands hat bisher Hamburg auf zwei Straßenabschnitten Diesel-Fahrverbote eingeführt.