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USA ziehen sich aus dem UN-Menschenrechtsrat zurück

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Die Vereinigten Staaten ziehen sich offiziell aus dem UN. Menschenrechtsrat zurück. Der Rat schade der Sache der Menschenrechte. Darüber hinaus ist da noch die Frage der ständigen Vorurteile gegen Israel. Das erklärte die Botschafterin der USA, Nikki Haley in Washington.

Der Rückzug kam überrschend, aber nicht unwerwartet. Immer wieder hatten die USA kritisiert, Reformen würden nicht umgesetzt oder Länder mit einer schlechten Menschenrechtsbilanz aufgenommen. Gemeint sind China, die demokratische Republik Kongo oder Kuba. Hauptpunkt der Kritik ist aber eine angebliche, politisch motivierte Voreingenommenheit gegenüber Israel.

  1. Haley sagte weiter, die USA wollten "nicht Teil einer heuchlerischen und selbstsüchtigen Organisation bleiben, die die Menschenrechte verspotte".

"Ein solcher Rat schadet der Sache der Menschenrechte. Darüber hinaus ist da noch die Frage der ständigen Vorurteile gegen Israel. Wie schon in den vergangenen Jahren hat der Menschenrechtsrat dieses Jahr bereits 5 Resolutionen gegen Israel verabschiedet, mehr als gegen Nordkorea, Iran und Syrien zusammen."

US-Außenminister Mike Pompeo assistierte: "Die schlimmsten Menschenrechtsverletzer der Welt sitzen im Rat".

Die US Regierung unter Donald Trump setzt damit ihren Rückzugskurs aus internationalen Abkommen wie dem Klimaabkommen von Paris oder dem Nuklearvertrag mit dem Iran fort.