Eilmeldung

Eilmeldung

Was ändert sich in der Türkei?

Sie lesen gerade:

Was ändert sich in der Türkei?

Was ändert sich in der Türkei?
Schriftgrösse Aa Aa

Erstmals werden in der Türkei zwei Wahlen an einem Tag abgehalten. Die Türken wählen unter sechs Kandidaten ihren neuen Staatspräsidenten und entscheiden darüber hinaus mit der Stimmabgabe für eine der zehn politischen Parteien über die künftige Zusammensetzung des Parlaments. Noch gilt auch der bereits einmal verlängerte Ausnahmezustand.

Die Wahlen bestimmen auch das neue Regierungssystem: Damit soll nach einem Verfassungsreferendum im vergangenen Jahr der Umbau des Staates in ein Präsidialsystem abgeschlossen werden. Das von Recep Tayyip Erdoğan angestrebte neue System steht aufgrund mangelnder Ausgewogenheit und Kontrolle in der Kritik.

Die gesamte Opposition ist sich allerdings einig, diese Verfassungsreform rückgängig zu machen und das bisherige parlamentarische System nach den Wahlen zu stärken.

Auch die AKP darf sich nicht zu sicher fühlen: Schafft die pro-kurdische HDP es über die Zehnprozenthürde, könnte Erdogans Partei die absolute Mehrheit im Parlament verlieren. Das Parlament ist im neuen System zwar weniger mächtig, hat aber noch genügend Möglichkeiten, um dem Präsidenten das Leben schwer zu machen.