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Merkel-Dämmerung?

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Merkel-Dämmerung?

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Bis zu den Rekorden von Helmut Kohl und Konrad Adenauer fehlen Angela Merkel noch maximal drei Jahre. 14 Jahre waren der erste und 16 Jahre der bisher längstdienende Bundeskanzler im Amt (1949-1963 und 1982-1998). Kein Problem, sie einzuholen, oder?

Jetzt zählen für Angela Merkel aber plötzlich Tage und Stunden: Die kommende Woche und das CSU-Ultimatum im Asylstreit gelten als entscheidend für Merkels Kanzlerschaft. Bis Ende Juni will sich die deutsche Kanzlerin und CDU-Parteichefin mit anderen EU-Staaten auf Änderungen im Umgang mit Asylbewerbern verständigen. Misslingt das, droht Innenminister Horst Seehofer (CSU), ab Anfang Juli Schutzsuchende an der deutschen Grenze abweisen zu lassen, wenn sie schon in einem anderen EU-Staat registriert sind. Die Regierungskrise wäre da.

Der Countdown läuft.:

DIENSTAG in BERLIN: Vormittags empfängt Merkel den spanischen
Ministerpräsidenten Pedro Sánchez zum Antrittsbesuch im Kanzleramt.
Mittags ist EU-Ratspräsident Donald Tusk zu Gast. Beide Treffen
dienen der Vorbereitung des EU-Gipfels am Donnerstag und Freitag in
Brüssel. Am Nachmittag tagt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Merkel
dürfte dort über den Stand der Asylgespräche mit anderen EU-Staaten
berichten. Am Abend kommen dann Spitzenvertreter von CDU, CSU und SPD
erstmals seit der deutschen Parlamentswahl zum Koalitionsausschuss
zusammen. Der Asylstreit der Union ist das wesentliche Thema, wenn
auch nicht das einzige.

DONNERSTAG in BERLIN: Wie oft vor einem Gipfeltreffen mit ihren
europäischen Amtskollegen gibt Merkel eine Regierungserklärung im
deutschen Parlament ab. Dabei wird sie abermals über den Stand
berichten und für ihren Kurs werben. Am Sonntag hatte der Vor-Gipfel
von 16 Staats- und Regierungschefs keine konkreten Ergebnisse
gebracht.

DONNERSTAG/FREITAG in BRÜSSEL: Das dürften die Tage der Entscheidung
werden. Beim EU-Gipfel sitzen Freunde und Gegner Merkels beisammen.
Die zwei Tage bieten reichlich Gelegenheit für Gespräche im kleinen
Kreis über Vereinbarungen zur Rücknahme von Migranten, die nach
Deutschland weitergereist sind. Den ganz großen Wurf in einer
gemeinsamen Gipfelerklärung erwartet aber kaum jemand. Vor allem die
Visegrad-Staaten Polen, Ungarn, Tschechien und Slowakei dürften sich
auch weiterhin einem gemeinsamen Vorgehen widersetzen.

SONNTAG in BERLIN und MÜNCHEN: Die Führungsmannschaften von CDU und
CSU beratschlagen über die Ergebnisse des EU-Gipfels und das weitere
Vorgehen - getrennt. Die CSU-Spitzenleute treffen sich in München,
die CDU-Gremien in Berlin. Es ist damit zu rechnen, dass Merkel und
Seehofer danach - möglicherweise Montag - zur Klärung zusammenkommen:
also Einigung oder Bruch.

su mit dpa