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Österreich übt Grenzschutz

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Österreich übt Grenzschutz

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REUTERS/Lisi Niesner
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Polizeischüler, die Flüchtlinge spielen und die Öffnung der Grenzen fordern und ein Aufgebot von 500 Polizisten und 220 Soldaten, das sie vom Grenzübertritt abhalten soll: Österreich hat am Übergang Spielfeld zu Slowenien eine Übung abgehalten. Falls Migranten wieder in hoher Zahl ins Land kommen wollen, will man vorbereitet sein. Das ist angesichts der aktuellen Flüchtlingszahlen zwar nicht wahrscheinlich, das Innenministerium sagte jedoch zuvor, es sei angesichts der aktuellen Entwicklungen auf der Balkanroute und dem Asylstreit in Deutschland lieber vorbereitet.

Minister Herbert Kickl, der die Übung zusammen mit Verteidigungsminister Mario Kunasek (beide FPÖ) präsentierte, bekräftigte diesen Willen vor Ort noch einmal: "Ein Staat, der im Fall der Fälle seine Grenzen nicht schützen kann, verliert seine Glaubwürdigkeit. Ich bin fest entschlossen, dass sich Ereignisse wie es sie in 2015 gegeben hat, nie mehr wiederholen dürfen. Genau das ist die Botschaft, die wir heute von hier aus senden wollen."

Mit der Übung wurde die neue Grenzschutzeinheit "Puma" vorgestellt, laut Innenministerium eine fremden- und grenzpolizeiliche Einheit, die in jeder Landespolizeidirektion eingerichtet werden soll und unter anderem illegale Migration bekämpfen soll. Die Übung dauerte etwa 30 Minuten. Nach dem simulierten Grenzsturm wurden die Flüchtlingsdarsteller eingekesselt und zur ebenfalls simulierten Registrierung in Zelte geleitet.

Slowenien war mit der Übung nicht einverstanden. Die Innenministerin sagte, diese würde dem gemeinsamen Bemühen in der Flüchtlingspolitik nicht helfen. Slowenischen Angaben zufolge wurden im laufenden Jahr 13 Menschen von Österreich zurückgewiesen. Die meisten Migranten fange das Land bereits zuvor ab. Kickl sagte, diese Zahl sei höher, konnte aber keine genauen Angaben nennen.