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Bundeswehr soll 2019 mehr Geld bekommen

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Bundeswehr soll 2019 mehr Geld bekommen

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Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will im Streit um den Wehretat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) mehr Geld für 2019 zubilligen als bisher geplant.

Dem Entwurf für den Bundeshaushalt 2019 zufolge soll der Verteidigungsetat auf 42,9 Milliarden Euro steigen. Das wäre ein Plus von vier Milliarden Euro gegenüber 2018 und rund 675 Millionen Euro mehr als bisher für 2019 vorgesehen.

Wegen sich ändernder Herausforderungen und eines Materialmangels bei der Bundeswehr hatte von der Leyen die zunächst veranschlagten Summen als unzureichend kritisiert. Da mit weitaus höheren Steuereinnahmen des Staates als erwartet zu rechnen ist, hat Scholz zusätzliche Mittel in Aussicht gestellt.

Damit würde einer der größten potenziellen Streitpunkte zwischen Union und SPD bei der Aufstellung des neuen Haushalts entschärft.

Wegen der langen Regierungsbildung wird es erst in dieser Woche zur Verabschiedung des Haushalts für 2018 durch den Bundestag kommen. Scholz will noch vor der Sommerpause am Freitag in einer Sondersitzung als nächsten Schritt den Entwurf für den Haushalt 2019 vom Kabinett beschließen lassen. Dieser soll dann bis Herbst vom Bundestag beraten, überarbeitet und verabschiedet werden.

Kurz vor dem bestehenden Nato-Gipfel kommende Woche in Brüssel hat US-Präsident Trump laut "New York Times" in "Mahnbriefen" an einzelne Bündnispartner appelliert, darunter Deutschland, ihre Verteidigungsausgaben zu erhöhen.