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Rettung des Atomdeals: Weichen gestellt

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Rettung des Atomdeals: Weichen gestellt

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Nach dem Rückzug der USA aus dem Atomabkommen haben sich die verbliebenen Vertragspartner in Wien getroffen. Erklärtes Ziel: Den Deal am Leben erhalten.

Ein konkreter Fahrplan wurde nicht vereinbart. Doch Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Russland und China wollen sich bemühen, den Schaden durch die US-Sanktionen für den Iran abzumildern.

Zum Beispiel durch „die Förderung weiterer Investitionen in den Iran und den Schutz der Wirtschaftspartner des Landes sowie ihrer Investitionen im oder im Zusammenhang mit dem Iran“, erklärte EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini in Wien.

So soll garantiert werden, dass Teheran weiter ausreichend Öl exportieren und Bankgeschäfte abwickeln kann. Die iranische Seite bezeichnete die Gespräche in Wien als „Schritt nach vorn“ – und drängte auf eine schnelle Umsetzung bis zum 6. August.

Ab dann treten die Strafmaßnahmen Washingtons schrittweise in Kraft. Der deutsche Außenminister stellte bereits vor dem Treffen in Österreich klar: Eine vollständige Kompensation sei nicht möglich.

US-Präsident Donald Trump hatte das Atomabkommen im Mai aufgekündigt. Es hält fest, dass der Iran zwar Nuklearenergie nutzen darf, aber nur so eingeschränkt, dass damit keine Waffen hergestellt werden können. Im Gegenzug wurde Teheran der Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen versprochen.