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Mays Brexit-Pläne: Weiter so

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Mays Brexit-Pläne: Weiter so

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Es war ein harter Tag für die britische Premierministerin Theresa May nach dem Verlust gleicher zweier Minister an einem Tag über den Richtungsstreit beim Brexit. Vor dem Parlament reagierte sie mit britischem Humor:

"In den zwei Jahren seit dem Referendum haben wir eine landesweit lebhafte Debatte geführt, die Ansichten teils robust, am Kabinettstisch genauso wie den Frühstückstischen im ganzen Land."

Oppositionsführer Jeremy Corby konterte:

"Zwei Jahre nach dem Referendum, 16 Monate nach Auslösung des Artikel 15, und diesem Kabinett gelingt es erst letztes Wochenende, sich auf eine Verhandlungsposition zu einigen, die dann ganze 48 Stunden hält."

Mays Hoffnung auf Rückhalt im eigenen Kabinett platzten mit dem Rückzug ihres Chefunterhändlers David Davis und ihres Außenministers Boris Johnson. Der Bruch, der durch die Konservativen geht, tritt offen zu Tage. Für die Hardliner läuft Mays Politik auf einen "halben Brexit" hinaus, Johnson attackierte May in seinem Rücktrittsgesuch scharf, er schrieb:

"Der Traum vom Brexit stirbt, erstickt von unnötigen Selbstzweifeln."

May zeigte sich überrascht angesichts der Ergebnisse, die sie am Wochenende bei einer Kabinettsklausur erreicht zu haben glaubte. Für Johnson fand sie schnell Ersatz im bisherigen Gesundheitsminister Jeremy Hunt.Der sagte:

"Meine Hauptaufgabe in dieser für das Land so wichtigen Zeit wird sein, hinter der Premierministerin zu stehen, damit wir am Ende ein Abkommen auf Basis der Kabinettsvereinbarung von letzter Woche bekommen.

Noch Ende letzter Woche hatte May geglaubt, mit ihrem Brexit-Plan Rückhalt in ihrem Kabinett zu haben. Großbritannien solle mit der EU ein "gemeinsames Regelwerk" für den Handel, aber ohne Dienstleistungen vereinbaren.

Kurzfristig dürfte May zu Hause den Rücken frei haben, um sich dem nächsten Brandherd zuzuwenden - Brüssel. Welche Halbwertszeit ihre Vorschläge angesichts einer Verhandlungsmacht haben, die auf tönernen Füßen steht, bleibt abzuwarten.

Das dürfte man auch in Brüssel so sehen.