Chemnitz: Journalisten widersprechen Maaßen - und neue Proteste

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An diesem Freitag haben wieder etwa 2.300 Demonstranten an von der rechtsextremen Gruppe "¨Pro Chemnitz" organisierten Protesten teilgenommen. An einer Gegendemonstranten des Bündnisses "Chemnitz nazifrei" beteiligten sich etwa  1000 Menschen.

Gleichzeitig wurde ein Open-Air-Konzert organisiert: mit Beethovens 9. Sinfonie wollten die Kulutrbetriebe ein Zeichen setzen gegen Fremdenfeindlichkeit, Hetze und Gewalt. Ttrotz Regen waren rund 5000 zu dem Konzert auf den Theaterplatz gekommen.

Nicht nur in Berlin dauert die Diskussion über die Aussagen von Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen (56) in der BILD-Zeitung an. Aus den Reihen der Opposition kommen Rücktrittsforderungen gegen den Verfassungsschutz-Präsidenten.

Viele namhafte Journalisten, die in Chemnitz waren, widersprechen Maaßen.

Bei seiner umstrittenen Äußerung hatte Maaßen der "Bild"-Zeitung gesagt, dem Verfassungsschutz lägen keine belastbaren Informationen darüber vor, dass bei den Demonstrationen in Chemnitz "Hetzjagden" stattgefunden hätten. «Es liegen keine Belege dafür vor, dass das im Internet kursierende Video zu diesem angeblichen Vorfall authentisch ist.» Nach seiner vorsichtigen Bewertung «sprechen gute Gründe dafür, dass es sich um eine gezielte Falschinformation handelt, um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken». Informationen, die Maaßens Einschätzung untermauern könnten, nannte auch das BfV in seiner Stellungnahme vom Abend nicht.

Das Video zeigt einen Übergriff auf zwei Männer, möglicherweise Migranten und aufgenommen am Rande der früheren Proteste. Einer wird mehrere Meter verfolgt und mit einem Tritt attackiert. Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hält die Aufnahme für echt. «Wir haben keine Anhaltspunkte dafür, dass das Video ein Fake sein könnte», sagte Oberstaatsanwalt Wolfgang Klein «Zeit Online». Er wisse nicht, aufgrund welcher Informationen Maaßen zu anderen Schlussfolgerungen gekommen sei.

Generalstaatsanwalt sieht auf Video "Vielzahl von Straftaten"

Der Generalstaatsanwaltschaft zufolge sind auf Videos «eine Vielzahl von Straftaten» festgehalten, darunter Körperverletzung, Beleidigung und Landfriedensbruch. Derzeit gebe es 120 Ermittlungsverfahren zu Vorfällen vom 26. und 27. August. Ein Sprecher sagte aber auch: «Bis jetzt haben wir nach wie vor keine Anhaltspunkte für sogenannte Hetzjagden gefunden», in dem Sinne, dass Menschen durch die Straßen gejagt und verprügelt worden seien. Die Auswertung gehe weiter

Angriff auf jüdisches Restaurant in Chemnitz

Am Abend des 27. August sei das jüdische Restaurant «Schalom» von etwa einem Dutzend Vermummter angegriffen worden, berichtet die «Welt am Sonntag». Sie hätten «Hau ab aus Deutschland, Du Judensau» gerufen und mit Steinen, Flaschen und einem abgesägten Stahlrohr geworfen. Der Eigentümer sei an der Schulter verletzt worden, eine Fensterscheibe zu Bruch gegangen. Das Landeskriminalamt habe eine entsprechende Anzeige des Wirts bestätigt. Ein Sprecher des Innenministeriums sagte dem Blatt, dass «derzeit eine politisch motivierte Tat mit einem antisemitischen Hintergrund naheliege». Die Ermittlungen seien allerdings noch nicht abgeschlossen.