Conte bemüht sich um Entspannung

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Von Thomas Samboll
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Ministerpräsident Giuseppe Conte hat auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos versucht, die Wogen im Streit zwischen Italien und Frankreich zu glätten. Hintergrund ist u.a. die harsche Kritik seines Innenministers Salvini an Frankreichs Präsident Macron.

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Nach den jüngsten Spannungen zwischen Italien und Frankreich bemüht sich der italienische Ministerpräsident Giuseppe Conte nun darum, die Wogen wieder zu glätten. Auslöser des Streits waren u.a. auch Äußerungen von Italiens Innenminister Salvini, der Frankreichs Präsident Macron harsch kritisiert hatte. Conte betonte dagegen die engen Beziehungen zwischen beiden Staaten: "Italien und Frankreich haben ein traditionelles Verhältnis zueinander, das ist keine Frage. Wir müssen uns mit einigen kritischen politischen Themen auseinandersetzen, die uns derzeit in Europa und in der internationalen Politik beschäftigen. Wir müssen in der Lage sein, uns zusammenzusetzen und ganz entspannt über die kritischen Punkte zu reden."

Frankreich bewertete die Attacken Salvinis, in denen es vor allem auch um die Einwanderungspolitik geht, als Einmischung in die inneren Angelegenheiten. Staatssekretärin Agnes Runacher rief zur Zusammenarbeit auf: "Wir mischen uns auch nicht in die internen Diskussionen in Italien ein, und das ist die beste Haltung, die man einnehmen kann. Gerade jetzt, wo es darum geht, ein stärker vereintes Europa zu schaffen, mit starken Prinzipien, um unsere gemeinsame Wettbewerbsfähigkeit auszubauen."

Salvini hatte zuletzt auch die sogenannten "Gelbwesten" unterstützt, die seit November in Frankreich gegen die Regierung demonstrieren. Er hoffe, dass die Franzosen sich von ihrem "schrecklichen Präsidenten" befreien könnten, so Italiens Innenminister.

Weitere Quellen • DPA

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