Atomabkommen "light"

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Von Frank Weinert
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Der Iran will seine Verpflichtungen aus dem Wiener Atomabkommen reduzieren. Aus dem Vertrag aussteigen will man aber nicht.

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Der Iran will seine Verpflichtungen aus dem Wiener Atomabkommen reduzieren. Das bestätigte Außenminister Zarif. Das Land wolle aber nicht aus dem Vertrag aussteigen. Zarif warf den übrigen Vertragspartnern vor, den USA nicht genügend die Stirn geboten zu haben. Darum werde man einigen der freiwilligen Verpflichtungen nicht mehr nachkommen.

Das Wiener Atomabkommen wurde 2015 geschlossen. Die Übereinkunft soll es dem Iran unmöglich machen, Atomwaffen zu entwickeln. Vor genau einem Jahr stiegen die USA aus dem Vertrag aus.

Im Rahmen der Vereinbarung erklärte sich der Iran bereit, mittelangereichertes Uran zu beseitigen und niedrig angereichertes Uran um 98% zu reduzieren. Es gibt damit kein waffenfähiges Plutonium. Schwerwasserreaktoren dürfen nur eingeschränkt betrieben werden. Die Vereinten Nationen können zur Überwachung Inspektoren entsenden. Im Gegenzug erhält der Iran Sanktionserleichterungen.

Vor einem Jahr hatte US-Präsident Trump dem Iran vorgeworfen, die Beschränkungen des Abkommens zu umgehen und sich einseitig zurückgezogen: "Tatsache ist, dass dies ein schrecklicher einseitiger Deal war, der niemals hätte gemacht werden dürfen. Es hat keine Ruhe gebracht, es hat keinen Frieden gebracht und es wird niemals geschehen."

Die USA haben ihre Sanktionen gegen den Iran ausgeweitet. Seit dem 1. Mai müssen alle Länder mit Strafmaßnahmen rechnen, die Öl aus dem Iran importieren. Zudem wurden der US-Flugzeugträger „Abraham Lincoln“ und Bomber in den Nahen Osten entsandt, was der Iran scharf kritisiert.

Unterdessen sind EU-Diplomaten bemüht, das Abkommen aufrechtzuerhalten. Sie wollen weiter auf Sanktionen verzichten, wenn der Iran das Abkommen einhält.

Die iranische Führung zeigte sich unzufrieden darüber, dass die Europäer dem Druck der USA nicht standhielten. Man werde nun die verbliebenen Unterzeichnerstaaten über „verringerte Verpflichtungen“ informieren.

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