Europawahl: Rechtspopulisten legen zu

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Von Evelyn Laverick mit REUTERS
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In Großbritannien, Frankreich und Italien haben Rechtspopulisten bei der Europawahl die meisten Stimmen erzielt. Trotzdem bleibt der große Rechtsruck aus.

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Wie es zuletzt die Umfragen vorausgesagt hatten feiert Rechtspopulist Nigel Farage in Großbritannien den Wahlsieg seiner Brexit-Partei.

In Frankreich jubelt Marine Le Pen nach dem Wahlergebnis ihres rechtspopulistischen Rassemblement National. Aber haben viele Wählerinnen und Wähler vielleicht nur Emmanuel Macron abstrafen wollen ebenso wie anderswo traditionelle Parteien?

Marine Le Pen, Parteichefin Rassemblement National, erklärt: "Traditionelle Parteien verschwinden, die Polarisierung zwischen dem Rassemblement National und Macrons Partei bestätigt, dass die politische Landschaft gespalten ist zwischen Nationalisten und Globalisten."

Schon in den Umfragen lag Marine Le Pen auf Platz 1. Anders als bei dieser Europawahl gilt in Frankreich Mehrheitswahlrecht, was dafür gesorgt hat, dass Le Pens Partei mit nur wenigen Abgeordneten im Parlament in Paris vertreten ist.

Emmanuel Macrons Partei hat wohl auch unter der Protestbewegung der Gelbwesten gelitten - und darunter, dass in Frankreich kaum Europathemen diskutiert wurden.

Klarer Wahlsieger in Italien ist Lega-Chef und Innenminister Matteo Salvini. Er vertritt eine harte Haltung gegen Einwanderung und droht gerne damit, EU-Haushaltsregeln nicht zu befolgen. Salvini hatte den Bürgen im Vorfeld versprochen, sie könnten, die Machtverhältnisse in Europa verändern.

In Ungarn erzielte der anderswo umstrittene Ministerpäsident Viktor Orban mehr als 50 Prozent der Stimmen. Es bleibt abzuwarten, ob sich Orban im Europaparlament mit Salvinis nationalistischer Anti-Immigrations-Fraktion zusammentut.

Nicht nur in Ungarn - denn auch in Polen konnte sich eine von der EU kritisierte Regierungspartei, die PiS behaupten.

In Deutschland haben CDU/CSU und vor allem die SPD Stimmen eingebüsst, Gewinner sind aber vor allem die Grünen, die zum ersten Mal bundesweit zweitstärkste politische Kraft sind - auf Platz 1 in vielen acht deutschen Großstädten.

Journalist • Kirsten Ripper

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