Die deutsche Verteidigungsministerin ist als Kandidatin für das Amt der EU-Kommissionspräsidentin aufgestellt. Doch hat sie eine Mehrheit?
WERBUNGSie sollen künftig die politischen Geschicke in der Europäischen Union entscheidend mitbestimmen. Doch während feststeht, dass der Italiener David Sassoli den Vorsitz im Europäischen Parlament übernimmt, muss Ursula von der Leyen zunächst die Werbetrommel für sich rühren.
Sassoli hatte bei der Abstimmung 345 von 667 gültigen Stimmen der EU-Abgeordneten erhalten. Die Konservativen und die Liberalen im Parlament verzichteten auf eigene Kandidaten und verhalfen dem Sozialdemokraten ins Amt. Er folgt seinem Landsmann Antonio Tajani nach, der seit 2017 Parlamentspräsident war.
„Niemand kann sich damit zufriedengeben, das zu behalten, was wir derzeit haben. Wir müssen den Geist der Gründerväter erwecken. Sie haben die Feindseligkeiten des Krieges beiseitegelegt und das Versagen des Nationalismus beendet, indem sie uns ein Projekt verschafft haben, das Frieden, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit verbindet“, so Sassoli.
Die deutsche Verteidigungsministerin von der Leyen soll nach dem Willen der Mitglieder des europäischen Rates Jean-Claude Juncker an der Spitze der Kommission ablösen. Doch der nötigen Mehrheit im Europaparlament kann sich von der Leyen nicht sicher sein.
„Ich habe mich für Straßburg als meinen ersten Halt entschieden, um mich dem Europäischen Parlament vorzustellen und sofort in Gespräche mit Abgeordneten einzusteigen, denn hier im Europäischen Parlament schlägt das demokratische Herz Europas“, betonte Ursula von der Leyen.
Insbesondere in Deutschland gibt es deutliche Kritik an der Nominierung von der Leyens - auch von Seiten der SPD, was innerhalb der Großen Koalition in Berlin abermals für Rumoren sorgt.