Bei einer Rede in Manchester bezeichnete der britische Premierminister Boris Johnson die Backstop-Klausel als "anti-demokratisch". Allerdings könne Großbritannien nach dem Brexit seine "Innovationskraft voll ausschöpfen".
WERBUNGDer britische Premierminister Boris Johnson hat erneut die Streichung der Backstop-Regelung aus dem Brexit-Abkommen gefordert. Bei einer Rede in Manchester bezeichnete er die Klausel als "anti-demokratisch". Der Backstop soll verhindern, dass nach dem EU-Austritt Großbritannines wieder Grenzkontrollen zwischen Irland als Teil der EU und dem britischen Nordirland eingeführt werden.
"Wenn wir den Backstop ganz und gar loswerden, dann sind wir ein ganzes Stück weiter", so Johnson. "Wir sollten uns daran erinnern, dass der Austritt aus der EU eine große wirtschaftliche Chance darstellt, Dinge zu tun, zu denen wir seit Jahrzehnten nicht mehr berechtigt sind. Wir können uns von Bürokratie befreien, Arbeitsplätze schaffen und die Kreativität und Innovationskraft voll ausschöpfen, für die Großbritannien bekannt ist."
Deal oder No-Deal`?
In seiner Rede sprach Johnson außerdem von einer besseren digitalen Infrastruktur und dem Ausbau des Schienennetzes in Großbritannien.
Johnson will den von seiner Vorgängerin Theresa May vereinbarten Austrittsvertrag mit Brüssel neu verhandeln. Sollte das nicht geschehen, werde Großbritannien die EU zum 31. Oktober ohne Deal verlassen. Doch die EU-Vertreter bleiben bislang hart.