Das Verwaltungsgericht Meiningen hat eine Demonstration unter dem Motto "Protest gegen die rassistische AfD insbesondere den Faschisten Höcke" erlaubt. Dazu gibt es viele Reaktionen.
WERBUNGNachdem das Verwaltungsgericht Meiningen in Thüringen eine Demonstration mit dem Titel "Protest gegen die rassistische AfD insbesondere den Faschisten Höcke" erlaubt hat, gibt es viele Reaktionen - auch in den sozialen Netzwerken.
So konnte der Protestzug gegen die AfD in Thüringen und deren Vorsitzenden Björn Höcke am Freitag - etwa einen Monat vor der Landtagswahl - stattfinden.
Die extrem linke Internetplattform "Rote Fahne" hatte den Urteilstext, mit dem das Verwaltungsgericht Meiningen das Verbot der Demo durch die Stadt Eisenach aufhob, veröffentlicht. Darin steht, dass die Bezeichnung "Faschist" zwar als "antidemokratischer, totalitärer, übersteigert nationalistischer und/oder militärischer Neigungen und Verhaltensformen“ gesehen werden könne, aber es seien "übertreibende und verallgemeinernde Kennzeichnungen des Gegners ebenso hinzunehmen wie scharfe, drastische, taktlose und unhöfliche Formulierungen, die in der Hitze der Auseinandersetzung als bloßes Vergreifen im Ton erscheinen.“
Gleichzeitig setzte Björn Höcke seinen Wahlkampf fort, ohne das Urteil in einen Tweets zu kommentieren.
In der Klage gegen das Demonstrationsverbot verweisen die Organisatoren besonders auf Texte - auch aus einem Buch von Björn Höcke, die als Argumente dafür gesehen werden, dass er als Faschist bezeichnet werden kann. Der AfD-Chef aus Thüringen schreibe vom "Volkstod durch Bevölkerungsaustausch" und kündigte an, man werde "leider ein paar Volksteile verlieren (...), die zu schwach und nicht willens sind.“
Geklagt hatte offenbar die kommunistische MLPD (Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands), die auch bei der Landtagswahl in Thüringen antritt.
Zuletzt hatte Björn Höcke deutschlandweit Schlagzeilen gemacht, weil er ein Interview mit dem ZDF abgebrochen und dem Reporter gedroht hatte.
Wir haben einige Reaktionen aus dem Internet zusammengestellt.
Die ZDF-Satire-Sendung "heute show" nennt Björn Höcke "Bernd".
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