Wackelpartie für Sanchez im spanischen Parlament
WERBUNGNach monatelanger Blockade beginnt an diesem Samstag die Debatte über eine neue Regierung im spanischen Parlament.
Der Vertrauensabstimmung stellt sich der geschäftsführende Ministerpräsident Pedro Sanchez von den Sozialisten. Es ist aber ausgeschlossen, dass er am Sonntag die erforderliche absolute Mehrheit erhält. Deshalb wird es 48 Stunden später - also am Dienstag - eine zweite Abstimmung geben, bei der nur eine einfache Mehrheit nötig ist.
Im Moment sieht es so aus, das Sanchez auf 167 Ja-Stimmen bauen kann, dem stehen 164 Nein-Stimmen gegenüber. Außerdem haben drei Regionalparteien mit 19 Abgeordneten angekündigt, sich der Stimme zu enthalten, Bildu aus dem Baskenland, die Regionalpartei der Kanarischen Inseln und die katalanische Separatistenpartei ERC, was die Sanchez-Wahl ermögliche würde.
Dessen mit dem linken Bündnis Podemos ausgehandelte Regierungskoalition ist weit von einer Parlamentsmehrheit entfernt und stets auf die Unterstützung anderer Parteien angewiesen.
Sollte es auch am kommenden Dienstag mit der Mehrheit im Parlament nicht reichen, muss der spanische König einen neuen Kandidaten mit der Regierungsbildung beauftragen.