Kohleausstieg: Kraftwerksbetreiber erhalten Milliardenentschädigung

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Von Euronews mit dpa
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Betreiber von Kohlekraftwerken bekommen Milliardenentschädigungen für das vorzeitige Abschalten ihrer Anlagen. Das kündigte der deutsche Finanzminister Olaf Scholz an.

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Der Zeitplan für den deutschen Kohleausstieg steht: Die Bundesregierung und die Kohle-Länder Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg einigten sich auf einen Stilllegungspfad. Der wird mit den Betreibern der Kraftwerke und Tagebaue nun vertraglich festgelegt.

Finanzminister Olaf Scholz kündigte am Morgen Milliardenentschädigungen für Betreiber von Kohlekraftwerken für das vorzeitige Abschalten ihrer Anlagen an. Betreiber westdeutscher Kraftwerke erhielten 2,6 Milliarden Euro, Betreiber von Anlagen im Osten 1,75 Milliarden.

Durchbruch in der Nacht

Bis zwei Uhr nachts wurde im Kanzleramt verhandelt. An den Gesprächen beteiligt waren Bundeskanzlerin Angela Merkel, die vier Ministerpräsidenten der Bundesländer mit Kohle-Regionen sowie die Bundesminister für Energie, Klimaschutz und Finanzen.

Bislang sind nur wenige Details bekannt. So könnte das Kohle-Aus früher kommen als bisher geplant. Laut Regierungssprecher Steffen Seibert gehen die letzten Meiler statt 2038 womöglich schon 2035 vom Netz.

Hambacher Forst bleibt

Zudem ist nun beschlossene Sache, dass der Hambacher Forst erhalten bleiben soll. Garzweiler dagegen wird weiter für den Abbau genutzt.

Für die Kohleregionen ist der Ausstieg eine große Herausforderung. Um diese zu stemmen, wurden ihnen insgesamt 40 Milliarden Euro Hilfsgelder für den Umbau ihrer Wirtschaft zugesagt. Die Beschäftigten in der Branche sollen ein sogenanntes Anpassungsgeld erhalten. Dieses wird bis 2043 gezahlt.

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