Macht's Mischustin wie Putin 1999?

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Was steckt hinter dem Blitzwechsel an der Spitze der russischen Regierung? Die Journalistin und Politikkommentatorin Maria Lipman hat unter anderem Bücher über die Presselandschaft in Russland verfasst. Aus ihrer Sicht ist möglich, dass Präsident Wladimir Putin bereits für die Zeit nach dem Ende seiner Amtszeit im Jahr 2024 plant.

„Putin wird nicht Präsident bleiben. Das bedeutet, dass der Posten des Präsidenten geschwächt und die Macht beschnitten werden sollte. Das wird bereits in den Änderungsvorschlägen deutlich, die der Präsident unterbreitet hat“, so Lipman.

Den neuen Kopf der Regierung Michail Mischustin als Strohmann einzuordnen, sollte man laut Alexej Makarkin von der Denkfabrik Carnegie-Zentrum Moskau vermeiden: „Jeder sagt, dies sei ein Ministerpräsident, der verwaltet, der keine Ambitionen habe, sondern dessen Aufgabe es sei, etwas zu etablieren und dann weiterzugeben. Ich wäre mit dieser Einschätzung vorsichtig. Ich erinnere mich an 1999, als Wladimir Putin Ministerpräsident wurde. Alle Fachleute sagten damals, er sei nur eine Übergangslösung. Es stellte sich heraus, dass er dies nicht war. Putin führt das Land jetzt seit 20 Jahren“, erläutert Makarkin.

Der neue Ministerpräsident Mischustin will als Erstes Wirtschaftsreformen umsetzen, er kündigte an, das Geschäftsklima verbessern zu wollen.