Der französische Präsident hielt eine Grundsatzrede zur Verteidigungspolitik.
WERBUNGDer französische Präsident Emmanuel Macron hat Europa angesichts des Wettrennens um Atomwaffen dazu aufgefordert, sich nicht mit einer Zuschauerrolle zu begnügen. Europa müsse sich wegen der weltweiten Unordnung einen größeren Handlungsspielraum verschaffen, sagte er in einer Grundsatzrede zur Verteidigungspolitik.
„Strategischer Dialog“ über französische Atomwaffen
„Einige Staaten entscheiden sich in Atomfragen absichtlich für eine undurchsichtige, aggressive Haltung, die Erpressung und das Anstreben von vollendeten Tatsachen beinhaltet. Das Gleichgewicht der Abschreckung zwischen den Kräften ist dadurch instabil geworden. Angesichts der Verbreitung von weit entwickelten Marschflugkörpern haben wir es auch mit einer noch nie dagewesenen Lage zu tun, in der Regionalmächte in der Lage sind oder sein werden, unmittelbar europäisches Gebiet zu treffen“, so der französische Präsident.
Macron schlug den anderen europäischen Staaten einen strategischen Dialog über die Rolle der französischen Atomwaffen bei der Abschreckung vor. Diese Waffen verstärkten die Sicherheit Europas, sagte er.
Der französische Präsident erläuterte: „Die Europäer müssen gemeinsam einen internationalen Fahrplan zur Waffenkontrolle vorlegen. Das Ende des Vertrags zum Verzicht auf atomare Mittelstreckenraketen, die Unsicherheit über die Zukunft des Vertrags zum Abbau von Trägersystemen für Kernwaffen und die Schwierigkeit der Handhabung von konventionellen Waffen in Europa schaffen für das Jahr 2021 die Möglichkeit eines uneingeschränkten Wettrüstens, so wie wir es seit dem Ende der 1960er Jahre nicht mehr hatten.“
Nach dem Ausscheiden des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union ist Frankreich innerhalb der EU die einzige Atommacht. Einer Schätzung des Friedensforschungsinstituts SIPRI zufolge steht Frankreich weltweit auf dem dritten Rang, was die Anzahl von Kernwaffen betrifft. Russland ist demnach führend, gefolgt von den Vereinigten Staaten. Sein Land habe die Anzahl seiner Atomwaffen verringert und verfüge heute über weniger als 300, sagte Macron.