Die EU Finanzminister haben beschlossen, die Defizitregeln der EU aufzuheben. Die Mitgliedstaaten haben freie Hand, "alles zu tun, was nötig ist", um ihre Volkswirtschaften zu stützen.
EU hebt Defizitregeln auf
WERBUNGDie EU Finanzminister haben beschlossen, die Defizitregeln der EU aufzuheben. Eigentlich darf die Neuverschuldung 3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes nicht überschreiten. Jetzt haben die Mitgliedstaaten freie Hand, "alles zu tun, was nötig ist", um ihre Volkswirtschaften zu stützen. Für Deutschland nennt Finanzminister Olaf Schlz konkrete Zahlen:
Olaf Scholz, Bundesfinanzminister:
"Was wir jetzt tun und auf den Weg bringen, entspricht voll und ganz dem Ausmaß der Herausforderung. Wir werden dem Bundestag in dieser Woche einen Nachtragshaushalt vorlegen. Das Kabinett hat ihn gerade beschlossen - er hat eine Größenordnung von 156 Milliarden Euro."
Damit finanziert Berlin unter anderem Hilfen für kleine Unternehmen und Selbständige, die über drei Monate jeweils bis zu 15.000 Euro bekommen können. Dieses Konjunkturpaket komt zusätzlich zu bereits angekündigten Kreditbürgschaften, die einen Umfang von 460 Milliarden Euro haben.
Nicht nur für Deutschlands Wirtschaft stehen die Zeichen auf Sturm, der internationale Währungsfond schätzt die Folgen der Pandemie laut Erklärung so ein:
Der IWF rechnet erst für 2021 mit einer Erholung der Weltwirtschaft.