Solidarität – Ja. Eine Vergemeinschaftung der Schulden in der Eurozone – Nein. Das ist die Einstellung von Kanzlerin Merkel in der Corona-Krise.
WERBUNGSolidarität – Ja. Eine Vergemeinschaftung der Schulden in der Eurozone – Nein. So lässt sich die Haltung der deutschen Kanzlerin in der Corona-Krise zusammenfassen.
Wie würden die "Corona-Bonds" funktionieren?
Angela Merkel hat der Forderung mehrerer EU-Mitglieder nach gemeinschaftlichen "Corona-Bonds" eine klare Absage erteilt. Länder wie Frankreich, Spanien, Italien und Griechenland hatten sich für ein gemeinsames Instrument zur Bewältigung der Corona-Schulden ausgesprochen. Rom und Athen hatten aber auch schon vor der Krise einen riesigen Schuldenberg.
So würden die "Corona-Bonds" konkret funktionieren: Alle Euro-Mitglieder haften für die Corona-Kredite der anderen Länder. Die Zinsen für die wirtschaftlich Schwächeren wie Italien oder Griechenland würden fallen. Die der wirtschaftsstarken Länder wie Deutschland würden steigen. Deshalb sind auch die wohlhabenden Eurozonen-Mitglieder Niederlande und Österreich strikt gegen die sogenannten "Corona-Bonds".
Merkel: Euro-Rettungsfonds reicht
Laut Angela Merkel reicht der schon existierende Euro-Rettungsfonds ESM zur Bewältigung der Krise aus. Dieser hatte während der Finanzkrise die Rettungsprogramme für hochverschuldete Nationen wie Griechenland oder Irland organisiert.
Der ESM verfügt über ein Kreditvolumen von 410 Milliarden Euro. Ob und wie stark er nun angezapft wird, ist noch unklar und wird wohl vom Ausmaß der Epidemie abhängen.
"Ich glaube, dass wir mit dem ESM ein Kriseninstrument haben, das uns viele Möglichkeiten eröffnet, die nicht die Grundprinzipien unseres gemeinsamen, aber dann auch wieder jeweils verantwortlichen Handelns in Frage stellt", sagte die Kanzlerin am Donnerstagabend nach einem G20-Videogipfel der EU-Staats- und Regierungschefs.
Streit ums Geld bleibt ungelöst
In den kommenden Wochen wollen die EU-Finanzminister über neue Ideen zur Bewältigung der Krise beraten und bald konkrete Vorschläge auf den Tisch legen. Der Streit um die "Corona-Bonds" zeigt: Geht es ums Geld, stößt die derzeit viel angepriesene Solidarität innerhalb der EU an ihre Grenzen.
Immerhin: Bei Grenzschließungen, bei der Beschaffung von medizinischem Material und der Aussetzung des Stabilitätpaktes wollen die Länder künftig weniger auf sich schauen und gemeinsame Sache machen.