Die EU-Mitgliedsländer haben jetzt auch schriftlich ihre Zustimmung zu der Mission gegeben, die vor allem das Waffenembargo gegen Libyen überwachen soll.
WERBUNGDie neue EU-Mittelmeermission "Irini" ist beschlossene Sache. Der Europäische Rat gab bekannt, alle 27 Mitgliedsländer hatten der Operation, die am 1. April beginnen soll, jetzt auch schriftlich zugestimmt.
Mit "Irini" soll in erster Linie das seit Jahren brüchige Waffenembargo gegen Libyen überwacht werden. Und zwar auf dem Meer, aus der Luft und per Satellit.
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sagte in Brüssel: "_Ich freue mich, sagen zu können, dass sich die Mitgliedsstaaten auf viele spezifische Einzelheiten geeinigt haben, um die Operation Irini zu starten. Wir haben wiederholt gesagt, dass nur politische Lösungen und die Einhaltung des Waffenembargos der Europäischen Union und der Vereinten Nationen die Lösung für die libysche Krise sind."
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Start von "Irini", Aus für "Sophia"
Die Teilnehmer der Berliner Libyen-Konferenz hatten sich im Februar auf die vollständige Respektierung und Umsetzung des UN-Waffenembargos geeinigt.
Zeitgleich mit dem Beginn von "Irini" wird die EU-Mittelmeermission "Sophia" eingestellt.
Neben der Überwachung des UN-Embargos sollen durch "Irini" auch Informationen über illehgale Ölexporte aus dem Bürgerkriegsland gesammelt werden. Weitere Ziele sind die Ausbildung der libyschen Küstenwache und und der Kampf gegen Menschenschmuggel.