Spahn im Kreuzfeuer - Steuerzahlern drohen massive Kosten

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Von Euronews
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Knapp sechs Milliarden Schutzmasken hat die Bundesregierung in der Coronakrise geordert. Nun reichten fast 50 Lieferanten Klage ein. Sie warten bis heute auf ihr Geld. Viele weitere könnten folgen.

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Jens Spahn steckt in einem Dilemma. In der Coronakrise orderte die Bundesregierung fast 60 Millionen Masken.

Doch die Lieferungen sind bisher nicht oder nur teilweise beglichen worden. Fast 50 Lieferanten haben nach Informationen der Welt am Sonntag vor dem Bonner Landesgericht bereits Klage eingereicht. Jede Woche kommen neue Klagen hinzu.

Rund hundert weitere Lieferanten bereiten laut dem Bericht mithilfe von Anwälten ein abgestimmtes juristisches Vorgehen vor.

Insgesamt stünden Zahlungen von etwa 400 Millionen Euro aus. Das Gesundheitsministerium bestätigt, es seien ihm Forderungen von fast 60 Millionen Euro bekannt. Diese Rechnungen seien unter anderem wegen Qualitätsmängel noch nicht bezahlt worden.

Oppositionspolitiker wie Grünen-Politikerin Katja Dörner fordern Aufklärung.

Weitere Quellen • Welt am Sonntag

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