Von der EZB in den Palazzo Chigi? Mario Draghi könnte demnächst eine Expertenregierung in Italien leiten. Präsident Mattarella will sich heute mit Draghi darüber unterhalten. Unklar ist aber, ob die notwendigen Mehrheiten im Parlament zusammenkommen.
Macht Mario mit?
WERBUNGDer ehemalige EZB-Chef Mario Draghi könnte damit beauftragt werden, in Italien eine Expertenregierung auf die Beine zu stellen. Staatspräsident Sergio Mattarella will sich heute mit Draghi darüber unterhalten. Gespräche über eine Neuauflage der alten Regierung unter Giuseppe Conte waren zuvor gescheitert.
Mattarella sagte: "Ich fühle mich verpflichtet, an alle im Parlament anwesenden politischen Kräfte zu appellieren, einer hochrangigen Regierung Vertrauen zu schenken, die sich mit keiner politischen Formel identifizieren sollte."
Unklare Unterstützung im Parlament
Noch ist unklar, woher er Unterstützung bekommen könnte. Die Berlusconi-Partei Forza Italia will Mattarellas Entscheidung respektieren, auch Italia Viva hält eine Draghi-Regierung für eine gute Option. Die rechten Parteien um die Lega wollen hingegen Neuwahlen.
Das will wiederum Mattarella nicht, für Neuwahlen habe man angesichts der aktuellen Gesundheits- und Wirtschaftskrise schlicht keine Zeit. Die kommenden Monate seien entscheidend, so der Präsident.
Ausgelöst wurde die aktuelle Krise von Ex-Regierungschef Matteo Renzi, der mit seiner Partei Italia Viva die Regierungskoalition von Conte verlassen hatte. Die meisten Menschen in Italien können Umfragen zufolge den Schritt Renzis nicht nachvollziehen. Gleichzeitig genoss Conte bei vielen Bürgern hohes Ansehen.
Streit unter früheren Koalitionären
Vor seiner Ansprache hatte der Staatschef den Präsidenten der Abgeordnetenkammer, Roberto Fico, damit beauftragt, über das vergangene Wochenende eine mögliche neue Mehrheit der Parteien des bisherigen Mitte-Links-Bündnisses von Premier Giuseppe Conte auszuloten. Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung, die Sozialdemokraten, die linke Partei Liberi e Uguali und die Partei Italia Viva von Ex-Premier Matteo Renzi wurden sich jedoch nicht einig.
So begann kurz nach dem Ende der Konsultationen bereits die Schlammschlacht der Parteien. Die Fünf-Sterne-Bewegung beschuldigte Renzi, es nur auf wichtige Ministerposten abgesehen zu haben. Umgekehrt warf die Italia Viva den Sterne-Politikern vor, sich keinen Schritt bei gewissen Streitthemen bewegt zu haben.