Der EU-Außenbeauftragte Borrell sprach in Moskau mit Russlands Außenminister Lawrow. Der Graben ist tief.
WERBUNGJosep Borrell, der Außenbeauftragte der Europäischen Union, und Russlands Außenminister Sergej Lawrow hatten sich bei ihrem Treffen in Moskau gleich mit mehreren heiklen Themen auseinanderzusetzen. Dabei sei stets Klartext gesprochen worden, betonten beide Diplomaten. Ganz oben auf der Tagesordnung: Der Fall Alexej Nawalny.
„Ich habe Herrn Lawrow unsere große Sorge ausgedrückt und unseren Aufruf für Nawalnys Haftentlassung und die Einleitung einer unparteiischen Ermittlung über seine Vergiftung wiederholt“, so Borrell.
Der russische Oppositionspolitiker, dessen Bewährungsstrafe aufgrund von Verstößen gegen Auflagen in Freiheitsentzug umgewandelt wurde, war Mitte Januar nach seiner Rückkehr aus Deutschland in Moskau festgenommen worden.
„Ich spreche über die Feststellung der Wahrheit, was mit Nawalny geschehen ist und wo es geschehen ist", sagte Lawrow. (...) „Zu unseren zahlreichen Versuchen, an die Untersuchungsergebnisse zu gelangen: Deutschland, Frankreich, Schweden und die Organisation für das Verbot chemischer Waffen haben uns keine Antworten geliefert. Das ist gelinde gesagt ziemlich unhöflich. Solch eine Arroganz erscheint mir nicht hinnehmbar“, so der russische Außenminister.
Versöhnlichere Töne klangen beim Thema Impfstoff und der Möglichkeit, das russische Mittel Sputnik auch in der Europäischen Union einzusetzen, an. Borrell: Es ist eine gute Nachricht für die gesamte Menschheit, weil das bedeutet, dass wir ein weiteres Mittel haben, um die Pandemie zu bekämpfen. (...) Ich hoffe, dass die Europäische Arzneimittel-Agentur die Wirksamkeit des Impfstoffes verbriefen wird, damit er auch in den Staaten der Europäischen Union eingesetzt werden kann.“
Wie tief der Graben aber zwischen Brüssel und Moskau insgesamt ist, lässt eine Aussage Lawrows erahnen, der wörtlich betonte: "Wir organisieren unser Leben unter der Prämisse, dass die EU kein verlässlicher Partner ist, zumindest derzeit nicht".