Trump-Impeachment: So ein Verfahren gab es noch nie. Nicht nur ist Trump der erste US-Präsident, dem gleich zweimal der Prozess gemacht wird, zum anderen ist er der erste, dem dies nach der Amtszeit passiert.
WERBUNGDonald Trumps zweites Impeachment, ein Ereignis ohne Beispiel. Kein bisheriger US-Präsident musste sich gleich zweimal einem solchen Verfahren stellen, schon gar nicht nach seiner Amtszeit.
Und worum geht es? Letztlich um diesen Satz Donald Trumps: "Wir werden versuchen, ihnen den Stolz und den Mut zu geben, den sich brauchen, um unser Land zurückzuholen. Lasst und die Pennsylvania Avenue hinunterlaufen."
Fast ein Jahr nach seinem ersten Amtsenthebungsverfahren wird Trump Anstiftung zur Gewalt gegen die Regierung vorgeworfen. Vor allem mit Blick auf den Sturm des Kapitols am 6. Januar, bei dem fünf Menschen ums Leben kamen. Das Gebäude befindet sich am Ende der Pennsylvania Avenue.
Es war der schwerste Angriff auf den Kongress seit mehr als 200 Jahren. Die 100 Senatoren werden nun entscheiden, ob Trump der Anstachelung schuldig ist oder nicht. Die Demokraten brauchen dabei mindestens 17 Republikaner, um eine Verurteilung zu erreichen. Die meisten haben allerdings bereits abgewunken.
Zusätzliche Zeugen werden wohl kaum berufen, da die meisten Senatoren den Angriff selbst miterlebt haben. Zur Beurteilung der Lage werden viele der zahlreichen Videoaufnahmen ausgewertet, die während der Kapitols-Besetzung durch Trump-Anhänger entstanden sind.
Und natürlich wird Trumps eigenes Verhalten, seine Weigerung, die eigene Wahl-Niederlage anzuerkennen, eine Rolle spielen. Trumps Verteidigung lehnt es ab, den Ex-Präsidenten selbst zur Anhörung zu schicken.
Für die Demokraten geht es darum, Trump für den Gewaltausbruch zur Verantwortung zu ziehen. Und darum, ihm eine weitere politische Karriere zu verbauen. Auch könnte er seine Präsidial-Pension verlieren. Sollte Trump gewinnen, wäre dies wiederum die beste Voraussetzung für ihn, sich für 2024 erneut um das Präsidentenamt zu bewerben.