Parlamentswahl im Kosovo - Start in die Nachkriegszeit?

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Von su mit dpa
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Beim vorgezogenen Urnengang sehen Meinungsumfragen die links- nationalistische Bewegung LVV mit Albin Kurti klar in Führung. Für ihn geht es bei der Wahl um "nicht weniger als ein Referendum zwischen der alten Garde und den neuen Politikern."

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Knapp 2 Millionen Kosovaren wählen an diesem Sonntag ein neues Parlament. Der vorgezogene Urnengang wurde angesetzt, weil die letzte Regierung nach einem Urteil des Verfassungsgerichts durch eine nicht rechtmäßige Wahl im Parlament zustande gekommen war.

FAVORIT KURTI

Meinungsumfragen sehen die links-nationalistische Bewegung LVV (Levizja Vetevendosje! (Selbstbestimmung) mit Albin Kurti klar in Führung - der ehemalige Studentenführer war 2020 für einige Wochen Regierungschef. Kurti wurde allerdings von der Kandidatenliste gestrichen.

Ein Gericht hatte ihn 2018 wegen einer Tränengasattacke im Parlament zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Für ihn geht es bei der Wahl um "nicht weniger als ein Referendum zwischen der alten Garde und den neuen Politikern."

Auch der Chef der mitte-rechts eingestuften PDK (Democratic Party of Kosovo), Enver Hoxhaj will Ministerpräsident werden, wie auch der aktuelle Ministerpräsident Avdullah Hoti von der liberal-konservativen LDK (Kosovo Democratic League).

Rund neun von zehn Kosovaren werden zur albanischen Volksgruppe gezählt, Die serbische Minderheit konzentriert sich im Norden. Der jüngste Staat Europas hat alte Probleme: Korruption, Arbeitslosigkeit und der Konflikt mit Serbien. Etwa ein Drittel der Kosovaren lebt und arbeitet im Ausland, viele in Deutschland, Österreich und der Schweiz.

DAUERKONFLIKT MIT SERBIEN

Seit 2008, als das Kosovo unabhängig wurde, hatte Hashim Thaci (PDK) maßgeblich die Politik des jungen Staates bestimmt, erst als Ministerpräsident, später als Staatspräsident. Vor drei Monaten legte er das Amt nieder. Der Grund: Das Kosovo-Sondertribunal in Den Haag hat ihn wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen angeklagt.

2008 hatte Kosovo die Unabhängigkeit von Serbien ausgerufen. Serbien erkennt Kosovo nicht an und blockiert mit Unterstützung Russlands seine Aufnahme in internationale Organisationen. Der Kosovokrieg war ein bewaffneter Konflikt in den Jugoslawienkriegen um die Kontrolle des Kosovo vom 28. Februar 1998 bis zum 10. Juni 1999. Konfliktparteien waren die Befreiungsarmee des Kosovo (UÇK), die jugoslawische Armee und serbische Ordnungskräfte sowie ab 1999 die NATO-Streitkräfte unter Führung der Vereinigten Staaten (USA).

su mit dpa

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