Nach monatelangen Massenprotesten in der Südkaukasus-Republik Armenien soll es in drei Monaten vorgezogene Parlamentswahlen geben
WERBUNGNach monatelangen Massenprotesten in der Südkaukasus-Republik Armenien soll es in drei Monaten vorgezogene Parlamentswahlen geben. Darauf verständigte sich Regierungschef Nikol Paschinjan mit der Opposition in der Hauptstadt Eriwan.
Neuwahlen am 20. Juni seien der beste Ausweg aus der innenpolitischen Lage, schrieb Paschinjan bei Facebook. Nach früheren Angaben will der 45-Jährige dabei erneut antreten, was bei der Opposition auf massive Kritik stieß. Oppositionsvertreter bestätigten nun den Wahltermin. Sie hatten zuletzt Neuwahlen bis Jahresmitte verlangt.
Dazu Richard Giragosian, Direktor des "Regional Studies Center" in Eriwan:
"Der regierungsfreundliche Block im Parlament wird sich wahrscheinlich die Mehrheit sichern. Die Opposition ist aufgrund ihrer Verbindungen zur korrupten früheren Regierung weitgehend diskreditiert und zutiefst unpopulär. Es ist unwahrscheinlich, dass ein Großteil der Opposition in der Lage sein wird, genug Stimmen zu sammeln, um in das neue Parlament einzuziehen".
In Armenien kommt es seit dem Ende der Kämpfe um die Konfliktregion Berg-Karabach vor mehr als vier Monaten immer wieder zu Protesten. Die Opposition macht Paschinjan persönlich für die Niederlage gegen Aserbaidschan verantwortlich.