Streit um Xinjiang: China verhängt Sanktionen gegen Briten

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Von Julika Herzog mit dpa
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China hat neun britische Bürger und Organisationen- darunter fünf Abgeordnete- mit Sanktionen belegt.

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China hat neun britische Bürger und Organisationen- darunter fünf Abgeordnete- mit Sanktionen belegt. Sie hätten «böswillig Lügen und Desinformationen verbreitet», so das chinesische Außenministerium.

Damit antwortet China auf einen ähnlichen Schritt Londons: Die EU, die USA, Großbritannien und Kanada hatten am Montag Sanktionen gegen China wegen der Verletzung von Menschenrechten der muslimischen Minderheit der Uiguren verhängt.

"Wir stehen völlig solidarisch hinter den jetzt sanktionierten Personen. Das wird weder sie noch die britische Regierung davon abhalten, über die Menschenrechtsverletzungen im industriellen Maßstab in der Region Xinjiang zu sprechen", sagte der britische Außenminister Dominic Raab.

Und weiter: «Es spricht Bände, dass die chinesische Regierung Sanktionen gegen ihre Kritiker verhängt, während Großbritannien und die internationale Gemeinschaft jene sanktionieren, die für Menschenrechtsverletzungen verantwortlich sind»

Auch Premier Boris Johnson twitterte, er stehe an der Seite der sanktionierten britischen die Abgeordneten. Sie würden «eine wichtige Rolle dafür spielen, ein Licht auf die Menschenrechtsverletzungen gegen die mulimischen Uiguren zu werfen».

Als Reaktion auf die internationalen Sanktionen von Montag kündigte die Regierung in Peking umgehend Gegensanktionen gegen europäische Politiker, Experten und Institutionen an- auch gegen deutsche Politiker und Wissenschaftler wurden in dieser Woche bereits Saktionen verhängt.

"Ich möchte auch betonen, dass zuerst die USA, Großbritannien, Kanada und die EU China provoziert haben und die Chinesen sich deswegen nur verteidigen. Unsere Antwort ist eine gerechtfertigte Verteidigung, sie ist notwendig, legitim und gerecht", so die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums Hua Chunying.

Schätzungen zufolge werden mehr als eine Millionen Uiguren und andere Minderheiten in Lagern in der Region Xinjiang festgehalten. Sie sollen dort zu Zwangsarbeit insbesondere auf Baumwollfeldern gezwungen werden.

Die chinesische Regierung wird außerdem beschuldigt, Zwangssterilisationen an uigurischen Frauen durchgeführt und Kinder von ihren Familien getrennt zu haben.

China hatte zunächst die Existenz solcher Lager bestritten, bevor es sie als notwendige Maßnahme gegen den Terrorismus verteidigte. Vorwürfe von Menschenrechtsverletzungen hat China immer bestritten.

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