SPD-Kanzlerkandidat Scholz verspricht 12 Euro Mindestlohn

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Von Luis Nicolas Jachmann
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Auf einem Digitalparteitag der SPD hat der Kanzlerkandidat das Wahlprogramm der Sozialdemokraten näher erläutert. Schwerpunkte: Klimaschutz und Digitalisierung.

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Auf einem digitalen Parteitag hat die SPD-Basis Olaf Scholz mit 96,2 Prozent als Kanzlerkandidaten bestätigt.

In seiner Rede ging Scholz auf das sozialdemokratische Wahlprogramm ein:

Die SPD stehe für einen sozial-orientierten Umbau der Wirtschaft hin zu Klimaneutralität, der Menschen mit niedrigem Einkommen nicht stärker belasten solle.

Zu den weiteren Schwerpunkten zählen Digitalisierung, sozialer Wohnungsbau und eine Reform des

Gesundheitssystems. Der Union warf der 62-Jährige vor, eine rückwärtsgewandte Politik zu machen.

Der Finanzminister aus Hamburg erklärte: "Eine weitere, von CDU/CSU geführte Regierung wäre ein Risiko für Wohlstand und Arbeitsplatz, ein Standortrisiko für unser Land."

Auf dem Parteitag bekräftigte die Basis das Ziel bis 2045 klimaneutral zu werden. Ein Vorschlag von der Parteibasis, dies schon bis 2040 zu schaffen, fand keine Mehrheit.

Scholz meinte weiter: "Wenn ich Bundeskanzler bin, sollen mich die Bürgerinnen und Bürger an einer Zielgröße messen: Wird unser Land im Jahrzehnt bis 2030 ein besseres Land geworden sein." Zu einem besseren Land gehört für den aktuellen Finanzminister auch ein Mindestlohn von 12 Euro pro Stunde.

Einer der Slogans der Kampagne der SDP ist "Aus Respekt".

In mehreren Umfragen liegen die Grünen in der Sonntagsfrage aktuell leicht vor der Union. Die SPD folgt vier Monate vor der Bundestagswahl mit bis zu 10 Prozent dahinter.

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