Israel: Koalition zur Ablösung von Netanjahu steht

Benjamin Netanjahu
Benjamin Netanjahu Copyright Ronen Zvulun/AP
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Von Richard GoodEuronews
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Oppositionsführer Jair Lapid wird eine neue Regierung bilden, in letzter Minute hat er ein Bündnis aus acht Parteien schmieden können. Ministerpräsident für die ersten zwei Jahre und damit direkter Nachfolger von Benjamin Netanjahu soll der ultrarechte Naftali Bennet werden.

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In Israel wird der bisherige Oppositionsführer Jair Lapid eine neue Regierung bilden, in letzter Minute ist es ihm gelungen, ein Bündnis aus insgesamt acht Parteien zu schmieden.

Ministerpräsident für die ersten zwei Jahre und damit direkter Nachfolger von Benjamin Netanjahu soll der ehemalige Verteidigungsminister und Chef der ultrarechten Jamina-Partei, Naftali Bennett, werden.

Am Mittwochabend unterzeichneten Jair Lapid, Naftali Bennet und Mansour Abbas, der Vertreter der arabisch-israelischen Raam-Partei, ein Abkommen für eine Koalition. Zu dieser außergewöhnlichen Koalition sollen noch fünf weitere Parteien gehören.

Bis zuletzt stand die Ablösung Netanjahus auf Messers Schneide, erst kurz vor Ablauf der Frist zur Regierungsbildung hat die arabischen Raam-Partei die Koalitionsvereinbarung unterschrieben. Bis zuletzt hatte es heftige Meinungsverschiedenheiten unter den verschiedenen Koalitionspartnern gegeben. Als voraussichtlicher Vereidigungstermin gilt der 14. Juni. Vorher muss eine einfache Mehrheit der 120 Abgeordneten in der Knesset für die neue Regierung stimmen.

Lapids Bündnis seiner Zukunftspartei mit sieben kleinen Parteien eint vor allem die Ablehnung Netanjahus, eines Ministerpräsidenten unter Korruptionsanklage. Ihre politischen Ziele liegen teils weit auseinander.

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