Kritik an Spahns Plänen - Maskenpflicht in Deutschland bis 2022

Gesundheitsminister Jens Spahn
Gesundheitsminister Jens Spahn Copyright Hannibal Hanschke/AP
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Von Euronews mit dpa, AFP
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Ab dem Herbst sollten für Restaurants und Veranstaltungen auch in Deutschland Nachweise von Impfung, Genesung oder Test vorgezeigt werden.

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In Deutschland plant Gesundheitsminister Jens Spahn, dass die Maskenpflicht vor allem in öffentlichen Verkehrsmitteln bis ins Frühjahr 2022 fortbesteht - auch für Menschen, die geimpft, genesen oder getestet sind. Selbst wer vollständig gegen Covid-19 geimpft ist, kann sich mit der ansteckenderen Delta-Variante infizieren. Doch die Impfungen schützen laut Expertinnen und Experten vor einem schweren Verlauf.

An diesem Mittwoch liegt die 7-Tage-Inzidenz in Deutschland laut Robert Koch-Institut bei 18,5 pro 100.000. Seit einem Monat steigt die Zahl der Neuinfektionen.

"Eine vierte Welle kündigt sich an, wenn auch noch (!) auf niedrigem Niveau", so heißt es in einem Bericht des Gesundheitsministeriums, aus dem die FAZ zitiert. Das Einhalten der Corona-Regeln wie Abstand und Maken sei dazu da, "um das Gesundheitswesen vor einer übermäßigen Belastung und die Personengruppen, die noch nicht geimpft werden können, vor einer möglichen folgenreichen Erkrankung zu schützen“, heißt es in dem Bericht des Ministeriums zum weiteren Kampf gegen die Pandemie, der Verantwortlichen in den Ländern und im Bundestag zugesandt wurde.

Scharfe Kritik der FPD

FDP-Politiker Wolfgang Kubicki kritisierte die Pläne an diesem Mittwoch in der BILD-Zeitung mit scharfen Worten: "Die Ankündigung, in Zukunft Ungeimpfte vom Gastronomiebesuch ausschließen zu wollen, ist der dreisteste und verheerendste Wortbruch dieser Bundesregierung, die wiederholt Stein und Bein geschworen hat, es werde keine Impfpflicht in Deutschland geben. Dieser Wortbruch wiegt noch schwerer als die Unverhältnismäßigkeit dieser angedrohten Impfpflicht."

In Deutschland liegt die 7-Tage-Inzidenz derzeit weit niedriger als in den meisten anderen EU-Staaten. Doch auch Länder mit höheren Ansteckungsraten wie Dänemark haben ein Ende der Maskenpflicht geplant, wenn die Inzidenz nicht weiter steigen sollte.

Die kostenlosen Corona-Bürgertests sollen aber im Oktober abgeschafft werden, weil dann alle ein Impfangebot bekommen hätten. Kostenfreie Tests soll es dann nur noch für Kinder und Schwangere geben.

Bei Veranstaltungen, in Restaurants und beim Sport könnte schon ab September in Deutschland die 3-G-Regel gelten, das bedeutet, dass wie anderswo in Europa der Nachweis von Impfung, Genesung oder Test vorgezeigt werden muss.

In Frankreich soll eine ähnliche Pflicht im August eingeführt werden. In Italien gilt sie teilweise schon.

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